Tagesordnung - 33. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Do, 11.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (32., 30., 18., 13., 4. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bezirkshaushalt 2010/2011      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Ziele der Städtepartnerschaft mit Cajamarca  
Enthält Anlagen
VI/0577  
Ö 5.2  
Standort des Grünauer BC 1917 e.V. sichern
Enthält Anlagen
VI/0929  
Ö 5.3  
Konjunkturpaket auch für grüne Infrastruktur nutzen
Enthält Anlagen
VI/0965  
Ö 5.4  
Elektroauto für Fuhrpark des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VI/1004  
    26.02.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.15 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A. f. HhPV (ff) und UmGrIm

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    05.03.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    12.03.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 4.9 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.04.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Neuanschaffungen für den Fahrzeugbestand des Bezirksamtes auch einen PKW mit Elektroantrieb zu erwerben oder zu leasen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    13            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    22.04.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 6.5 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.06.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.06.2009 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Neuanschaffungen für den Fahrzeugbestand des Bezirksamtes auch einen PKW mit Elektroantrieb zu erwerben oder zu leasen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    10            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.

   
    25.06.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 668/31/09   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5.5  
Bürgerfreundliche Verwaltungssprache  
Enthält Anlagen
VI/1073  
Ö 5.6  
Sicherung des Schülerruderns
Enthält Anlagen
VI/1074  
Ö 6  
Zum Umgang mit Sondermitteln und Sondermittelanträgen      
Ö 7     Kenntnisnahme der Ziel- und Servicevereinbarungen      
Ö 7.1  
Vom Haushaltsausschuss unmittelbar zur Kenntnis zu nehmen: SE Personal und Finanzen; Ordnungamt      
Ö 7.2  
Zuarbeitung der Fachausschüsse Amt für Bildung; Amt für Bürgerdienste; Sportamt; Amt für Umwelt und Natur; SE Facility Management; Bau- und Wohnungsaufsichtsamt; Tiefbauamt; Stadtplanungsamt; Vermessungsamt; OE Wirtschaftsförderung; Kulturamt; Jugendamt; Schulamt; Sozialamt; Gesundheitsamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9       Personalia      
N 10       Beratung der Sondermittelanträge      
N 10.1       SM 907      
N 10.2       SM 922      
N 10.3       SM 924      
N 10.4       SM 925      
N 10.5       SM 926      
N 10.6       SM 927      
N 10.7       SM 928      
N 10.8       SM 931      
N 10.9       SM 932      
N 10.10       SM 934      
                 
 
 

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