07.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 3 - vertagt
07.01.2009 - Jugendhilfeausschuss
Ö 9.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig (8:0:2) die Zustimmung.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:8dagegen:0.Enthaltung:2.
08.01.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Die der Bezirksverordnetenversammlung mit
Bezirksamtsbeschluss Nr. 287/08 vom 16.12.08 vorgelegte Anmeldung zur
Investitionsplanung 2009 bis 2013 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird
beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:7dagegen:0.Enthaltung:2.
08.01.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Die der
Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 287/08 vom 16.12.08
vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2009 bis 2013 für den Bezirk
Treptow-Köpenick wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:14dagegen:0.Enthaltung:1.
08.01.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird die Annahme der Vorlage des BA in ungeänderter Fassung empfohlen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:13dagegen:0.Enthaltung:1.
14.01.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Die der Bezirksverordnetenversammlung mit
Bezirksamtsbeschluss Nr. 287/08 vom 16.12.08 vorgelegte Anmeldung zur
Investitionsplanung 2009 bis 2013 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird
beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:11dagegen:0.Enthaltung:0.
14.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Die der
Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 287/08 vom 16.12.08
vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2009 bis 2013 für den Bezirk
Treptow-Köpenick wird beschlossen.
Der Ausschuss ist mehrheitlich der Auffassung (4212
73807: Eine Mittelfreigabe kann erst nach Verständigung über die Ausbauvariante
unter Einschluss der Dimensionierung gemäß Regelung Straßenausbaubeitragsgesetz
erfolgen.
4212 73826 unter Einschluss Siemensstraße
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:10dagegen:1.Enthaltung:3.
15.01.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
N 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
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15.01.2009 - Ausschuss für Schulentwicklung
Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
15.01.2009 - Ausschuss für Sport
Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 287/08 vom 16.12.08 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2009 bis 2013 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:9dagegen:0.Enthaltung:0.
29.01.2009 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12.9 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 567/26/09
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 287/08 vom 16.12.08 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2009 bis 2013 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird unter Einfügung folgender Ergänzungen im Erläuterungsteil:
-4212 73807: Eine Mittelfreigabe kann erst nach Verständigung über die Ausbauvariante unter Einschluss der Dimension gemäß Regelungen des Straßenausbaubeitragsgesetzes erfolgen.
Leichte Sprache
DGS
