Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2009 bis 2013  

Herr Retzlaff gibt die Anmeldung der Investitionsplanung 2009-2013 zur Kenntnis.

Nach Worm fragt nach, warum keine Anmeldungen von Jugend vorliegen.

Herr Retzlaff weist darauf hin, dass es sich hier lediglich um eine Fortschreibung der I - Planung (2013) handelt und  es unrealistisch ist, aufgrund der Vorgabe der Eckwerte für Investitionen in den Bezirken, einen Kita-Neubau planen.

Im Jugendbereich werden im Wesentlichen durch Sonderprogramme  Investitionen getätigt. Dazu gehört z.B. das Programm Stadterneuerung, wodurch die energetische Gebäudesanierung,  z.B. in der Kita Grimaustr. 35-37 zu 90 % mitfinanziert wird.

Abstimmungsergebnis:

Ja:         10                                Nein:         -                          Stimmenthaltungen:         2

à Bei 2 Stimmenthaltungen mehrheitlich angenommen.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig (8:0:2) die Zustimmung.

Abstimmungsergebnis:

dafür:    8            dagegen:          0.            Enthaltung:        2.