Tagesordnung - 64. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 64. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Do, 10.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung des Protokollführers/in und Protokollkontrolle      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Radwegenetz knüpfen  
Enthält Anlagen
V/1431  
Ö 4  
Fahrradbeauftragte/r  
Enthält Anlagen
V/1424  
Ö 5  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen abbauen  
Enthält Anlagen
V/1433  
Ö 6  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen um Baustellen  
Enthält Anlagen
V/1434  
Ö 7  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Öffnung von Einbahnstraßen  
Enthält Anlagen
V/1335  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 23

In der Sitzung der BVV am 23.06.2005 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/1335

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung geöffnet werden können. Dabei sollte eine Bewertung erstellt werden, welche dieser Straßen für den Radverkehr in beiden Fahrtrichtungen sofort bzw. welche nur mit weiter gehenden Maßnahmen geöffnet werden können. Bei Eignung ohne Zusatzmaßnahmen sollten die Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung sofort geöffnet werden. Bei den notwendigen Maßnahmen zur Vorbereitung der Öffnung sollte der Aufwand geprüft und die Realisierung möglichst für 2006 eingeplant werden.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.01.2007 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:9:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    23.06.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.17 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A.f.StaV.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig.

   
    10.11.2005 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Antrag wird vom Einreicher vorerst zur Prüfung zurückgezogen.

   
    17.08.2006 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 13.5 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

Info Büro: Keine erneute Behandlung bis zum Wahlperiodenende. Es erfolgte die Übergabe an den neuen Ausschuss StaV der VI. Wahlperiode.

 

   
    03.01.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    10.01.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 12 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung geöffnet werden können. Dabei sollte eine Bewertung erstellt werden, welche dieser Straßen für den Radverkehr in beiden Fahrtrichtungen sofort bzw. welche nur mit weiter gehenden Maßnahmen geöffnet werden können. Bei Eignung ohne Zusatzmaßnahmen sollten die Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung sofort geöffnet werden. Bei den notwendigen Maßnahmen zur Vorbereitung der Öffnung sollte der Aufwand geprüft und die Realisierung möglichst für 2006 eingeplant werden.

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                1.         dagegen:           9.         Enthaltung:        1.

   
    25.01.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung geöffnet werden können. Dabei sollte eine Bewertung erstellt werden, welche dieser Straßen für den Radverkehr in beiden Fahrtrichtungen sofort bzw. welche nur mit weiter gehenden Maßnahmen geöffnet werden können. Bei Eignung ohne Zusatzmaßnahmen sollten die Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung sofort geöffnet werden. Bei den notwendigen Maßnahmen zur Vorbereitung der Öffnung sollte der Aufwand geprüft und die Realisierung möglichst für 2006 eingeplant werden.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich.     dagegen:           6.         Enthaltung:        1.

Ö 8  
Fahrradverkehr Treptow - Öffnung von Einbahnstraßen  
Enthält Anlagen
V/1426  
Ö 9  
Radfahrstreifen  
Enthält Anlagen
V/1333  
Ö 10  
Bauliche Unterhaltung Fahrradwege  
Enthält Anlagen
V/1337  
Ö 11  
Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
V/1338  
Ö 12  
LEP-FS      
Ö 13  
Sonstiges      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)