Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
64. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 10.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

BStR Dr

BStR Dr. Schmitz berichtet:

-       Der Rammschlag am Kaisersteg ist am 09.11.

-       Fertigstellung ca. Mitte 2006

-       damit zusammenhängende Maßnahmen i.V.m. den Schauhallen werden begonnen

-       Rundfunkgelände in der Nalepastr. wurde auf Initiative des Landes Sachsen an einen privaten Investor verkauft.

-       Abstimmungen über Brückenbau-TVO (über Lakufa-Gelände)

-       Ergebnis → Deckbrücke

-       Handreichung:

-            über Ausschöpfung von GA Mitteln.

-            Fahrradkarte (Radwegenetz)

-            Radrouten

-            Radverkehrsanlagen Berlin

-            Fahrrad aber sicher

-       weist darauf hin, dass in Tempo 30 Zonen keine extra Ausweisung von Fahrradwegen möglich ist, da es sich in diesem Fall bei dem Rad um einen “normalen Verkehrsteilnehmer” handelt, welcher nicht besonders gefährdet ist ( Voraussetzung ist natürlich die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit).

 

Herr Dr. Schmitz möchte im Vorfeld der Fahrradanträge darauf hinweisen, dass der Bestand des Fahrradnetzes um etwa das 40 fache gegenüber dem vor 15 Jahren gestiegen ist und damit bereits eine Menge für das Radwegenetz getan wurde.

 

BA- Fr.Brüggmann:

-         Vorstellung des wichtigen Projektes Europaradweg R1

-           Beschluss des BA dazu liegt vor und die BPU ist einschließlich für das Wasserschutzgebiet bereits bestätigt

o       Darstellung der Route im Detail

o       Planung ist bereits sehr weit fortgeschritten, dank der guten und konstruktiven Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen Stellen im Senat

-           RR 9 in Richtung Erkner: Vorstellung der Streckenführung (siehe Beiblatt – Radtouren im Bezirk Trep-Köp. Nov.05)

-           RR 10 über Altglienicke nach Eichwalde/ Waltersdorf

o       Vorstellung der Streckenführung

-           Vorstellung des Anschluss des Dahme-Radweges aus dem Landkreis Dahme Spree (LDS) über Schmöckwitz und Adlergestell nach  Treptow

 

Darstellung von Schwierigkeiten allg. Natur bei der Planung:

  nur geringe bei Planung von Radwegen auf Straßenland

→ mittlere Probleme bei Radwegen durch Grünanlagen, da dies ein Ausnahmetatbestand darstellt, welcher nur durch eine besondere Ausweisung innerhalb der Grünanlage möglich ist.

-          Begründung hierfür ist die erhöhte Gefahr für Fußgänger und Kinderwagen (z.B. im Mentzelpark)

→ Die größten Problem ergeben sich jedoch bei der Planung, sobald Flächen von Forsten betroffen sind.

-          Bei der Einrichtung von Radwegen im Außenbereich und gleichzeitigem Eingriff in Grün, wird in leider Berlin oft rot gesehen!

in anderen Teilen Deutschland steht man einem solchen Ausbau grundsätzlich unproblematischer entgegen, wie man am Beispiel der Müritz sehen kann

 

Hr. Koch (stellt sich und seine Arbeit vor):

-          Hr. Koch ist seit ´95 im Vorstand des ADFC und seit ´93 Fahrradbeauftragter für den Senat und verfügt daher über langläufige Erfahrung mit dem Thema Fahrrad

-          seine Aufgabe besteht lediglich in beratender Funktion

-          kurze historische Darstellung einzelner Maßnahmen seit seiner Amtszeit

-          Darstellung von verpassten Möglichkeiten zur Schaffung von Radwegekonzepten um den Müggelsee im Vorfeld

-          Die Freigabe von Fußgängerwegen für Radfahrer sollte eine Ausnahme sein, da dies der häufigste Beschwerdepunkt von Bürgern ist, besonders in Grünanlagen.

-          Darstellung der Gefährlichkeit von einzelnen Radwegen mit erhöhter Unfallgefahr

-          Beobachtung von Radwegebeziehungen vor Schulen

-          Probleme treten immer wieder beim Altbestand und deren Pflege auf, da die dafür bereitstehenden Finanzmittel oft nicht ausreichen

-          Er fordert seid langem einen eigenen Finanztitel im Haushalt für Radwege

 

Antworten auf Nachfragen:

 

Herr Förster fragt bezogen auf den Fuß-/Radweg Kablower Weg nach, welche Maßnahmen noch vom Bezirk oder Senat durchzuführen sind um den BVV-Beschluss umzusetzen?

Antw. BA: Entscheidung hierüber ist noch ausgesetzt, da noch einzelne Maßnahmen durchgeführt werden müssen, um eine vollständige Umsetzung zu gewährleisten.

Herr Koch ( Fahrradbeauftragter des Senates): Entgegen der Auffassung des BA, sieht er keine Möglichkeit der Ausweisung. Zum einen liegt die Belastung unter der Grenze von 3000 Fahrzeugen und zum anderen bestehen sicherheitstechnische Bedenken.

Fr. Dr. Hambach: Hinweis zu R1 im Beriech Alte Försterei in Bezug auf Beschilderung und Streckenführung. Die Gutenbergstr. ist durch Pkw zu voll für den Radverkehr.

Hr. Dr. Studemund: Ist das Radfahren im Wald grundsätzlich möglich, oder muss dieser dafür extra gewidmet werden?

Hr. Leiß: Gibt es einen Vergleich mit anderen Bezirken?

Herr Förster verweist darauf, dass es eine Reihe an umfangreichen offenen Beschlüssen mit sinnvollen Maßnahmen gibt, welche es gilt erst einmal abzuarbeiten, bevor immer neue beschlossen werden.

 

Antw. BA durch BzStR Dr. Schmitz

zu der Finanztitel-Forderung von Hr. Koch:

-         Es wird immer ein gewisser Teil aus der baulichen Unterhaltung auch für Radwege verwendet

zur Bewertung von Fr. Dr. Hambach:

-         Eine Bewertung ist zu diesem Zeitpunkt nicht möglich. Die Strecke sollte noch mal geprüft werden.

-         Gutenbergstr. ist ein Teil der R1 in Abstimmung mit dem Senat

zur Frage von Hr. Dr. Studemund:

-         Radfahren im Wald ist laut Waldgesetz grundsätzlich möglich.

 

Antw. durch Hr. Koch

zu Bezirksvergleich von Hr. Leiß:

-         Es gibt einen Fahrrad-Klima-Wert, bei dem der Bezirk relativ schlecht dasteht mit einem Wert von ca. 4,3 (Vergleich mit einer Schulnote).

 

Fr. Meißner weist darauf hin, dass der Fahrradverkehr auch den Tourismus fördert und lobt in diesem Zusammenhang die Bemühungen des Bezirkes, ca. 1,8 Mio. Euro investive Mittel dafür aufgebracht zu haben und etwa 11 km Radweg geschaffen zu haben.

Ihre Frage nach dem Radweg nach Waltersdorf konnte vom BA nicht beantwortet werden und wird nachgereicht.


 


 
 

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