Auszug - Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen abbauen  

Fr. Meißner: 

-           bittet um Weitsicht und von solchen Intentionen Abstand zu nehmen, da ansonsten ein Großteil von Radwegen aus Alt-Bestand oder zu schmalen Neubauten ihrer Benutzungsmöglichkeit beraubt werden

BzStR Dr. Schmitz:

-         es findet weitestgehend eine Begehung statt, um den Reparaturbedarf festzustellen

Fr. Dr. Hambach:

-         spricht sich gegen den Antrag aus, da sie den Reparaturbedarf für vorrangig hält

Hr. Koch:

-         Die Wege gehen nicht verloren !

Abstimmung: einstimmig abgelehnt.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, bestehende benutzungspflichtige Radwege auf die gesetzlichen Standards und gute Benutzbarkeit hin zu überprüfen. Bei Radwegen, die den gesetzlichen Standards nicht entsprechen oder wegen ihrer Oberflächenbeschaffenheit oder anderer Tatsachen keine gefahrlose Benutzbarkeit aufweisen, sollte unverzüglich die Gefährdung abgestellt werden. Sollten Maßnahmen zur Herstellung des o.g. Standards nicht möglich sein, sollten die Radwege bis zum Abstellen der Mängel aus der Benutzungspflicht entlassen werden.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig