Tagesordnung - 64. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Bezeichnung:	64. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum:	Do, 10.11.2005	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Festlegung des Protokollführers/in und Protokollkontrolle
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Radwegenetz knüpfen	V/1431
Ö 4		Fahrradbeauftragte/r	V/1424
Ö 5		Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen abbauen	V/1433
Ö 6		Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen um Baustellen	V/1434
Ö 7		Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Öffnung von Einbahnstraßen	V/1335
Ö 8		Fahrradverkehr Treptow - Öffnung von Einbahnstraßen	V/1426
Ö 9		Radfahrstreifen	V/1333
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 23 In der Sitzung der BVV am 23.06.2005 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen: Drs. V/1333 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Einrichtung von Radfahrstreifen und Angebotstreifen in den bezirklichen Hauptstraßen nach einer zu erstellenden Prioritätenliste einzusetzen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.11.2005 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:8:1) die Ablehnung des Antrages.

	23.06.2005 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.14 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A.f.StaV Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür:einstimmig.

	10.11.2005 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Antrag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Einrichtung von Radfahrstreifen und Angebotstreifen in den bezirklichen Hauptstraßen nach einer zu erstellenden Prioritätenliste einzusetzen. wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 2. dagegen: 8. Enthaltung: 1.

	24.11.2005 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Antrag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Einrichtung von Radfahrstreifen und Angebotstreifen in den bezirklichen Hauptstraßen nach einer zu erstellenden Prioritätenliste einzusetzen. wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 24. dagegen: 13. Enthaltung: einige.
Ö 10		Bauliche Unterhaltung Fahrradwege	V/1337
Ö 11		Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Friedrichshagen	V/1338
Ö 12		LEP-FS
Ö 13		Sonstiges

Legende

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