Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

Bezeichnung:	31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum:	Mi, 18.12.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2	Wahl eines Schriftführers / einer Schriftführerin (vorschlagsberechtigt: Fraktion der CDU)
Ö 3	Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 4	Bericht aus der Verwaltung
Ö 5	Vorlagen des Vorstehers
Ö 6	Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Monostruktur von Gewerbe entgegenwirken - Zahl der Shisha-Bars eindämmen, Versorgungsfunktion stützen	0731/XX
Ö 7.2	Gleditschstrasse Achtung keine voreiligen Handlungen	1286/XX
Ö 7.3	Keine weitere Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten der „DIESE eG“	1489/XX
Ö 7.4	Sperrmüllfest in der Steinmetzstraße	1303/XX
Ö 7.5	Projekt „Kiez-Hausmeister“ eng begleiten	1315/XX
Ö 7.6	Polizei wieder als Träger öffentlicher Belange bei Bebauungsplanverfahren einsetzen (Ersatzantrag DIE LINKE)	1342/XX
Ö 7.7	Mehr Sicherheit bei Neubauvorhaben	1360/XX
Ö 7.8	Mieter*innenrechte schützen und dem Missbrauch von Aufteilungen entschieden entgegentreten	1402/XX
Ö 7.9	Zentrenkonzept fortschreiben und städtebauliche Entwicklungsimpulse geben	1414/XX
Ö 7.10	Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen Verkäufe an „Proforma-Mieter*innen“ in Milieuschutzgebieten unterbinden	1449/XX
Ö 7.11	Flächensicherung Röblingsstraße/Attilastraße für öffentlichen Schulbau (Mitberatung durch den Wirtschaftsausschuss)	1469/XX
Ö 8	Beschlussempfehlungen
Ö 8.1	Flächennutzungsplan im Süden und Südosten des Tempelhofer Feldes ändern	0926/XX
Ö 9	Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 9.1	Wohnbaupotentiale auf „Discountergrundstücken“	0115/XX
Ö 9.2	Schaffung eines Stadtplatzes am Umsteigepunkt in Alt-Mariendorf	0173/XX
Ö 9.3	Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau – Einsetzung eines Treuhänders zur Beendigung des zweckfremden Leerstands	0766/XX
Ö 9.4	Gewerbestandort an der General-Pape-Straße absichern	0906/XX
Ö 9.5	Gebiet „Bülowstraße/ Wohnen am Kleistpark“ – Bauvorhaben „CAMPUS der Generationen“ – Einreichung von drei Anträgen auf Fördermittel aus dem Baufonds/ Programm Soziale Stadt: 1) Modul I – Nachbarschafts- und Familienzentrum Kurmark, KurmärkischeStraße 1-3, 10783 Berlin 2) Modul II – Kinder-Jugend-Freizeiteinrichtung Villa Schöneberg, Frobenstraße 27-29, 10783 Berlin 3) Modul II – Öffentlicher Kinderspielplatz, Frobenstraße 27-29, 10783 Berlin	1328/XX
Ö 9.6	Reduzierung des Geltungsbereiches des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes XI-231 aba für die Verbreiterung des Tempelhofer Weges zwischen Wilhelm-Kabus-Straße und der künftigen Straße in Verlängerung der Ausfahrt A 103 Sachsendamm mit Ausnahmeim Bereich der Grundstücke Tempelhofer Weg 13-24, Tempelhofer Weg 25-26 und Gotenstraße 34 einschließlich einer Teilfläche des Grundstücks Gotenstraße 50-51 und Tempelhofer Weg 27 im Bezirk Tempelhof, Ortsteil Schöneberg	1372/XX
Ö 9.7	Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-83	1442/XX
Ö 10	Verschiedenes

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