Tagesordnung - 34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung  

Überweisung an den Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung – Konsensliste.

BV Olschweski begründet für seine Fraktion den Antrag.

Im Anschluss daran erfolgt eine kurze Debatte, in der BV Olschewski vorschlägt, den TOP zu vertagen, um nochmals in den Fraktionen über diese Thematik zu diskutieren.

Dem wird zugestimmt, die Drucksache wird vertagt.

Hierzu berichtet der Vorsitzende dass es ein interfraktionelles Treffen gab, um den Kern des Antrages zu verdeutlichen und ihn anzupassen. Er verliest den geänderten Antragstext:

“Das Bezirksamt wird ersucht einen Aktionstag oder eine Aktionswoche zu planen – ggfs. gekoppelt mit der Berliner Seniorenwoche – an dem/in der Themen und Fragen älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger auch von generationenübergreifender Bedeutung behandelt werden. Die in diesem Zeitraum stattfindende Bezirksverordnetenversammlung soll sich schwerpunktmäßig auch mit diesen Themen befassen.

Begründung: Die Einwohnerzahl der älteren Menschen im Bezirk wird in den kommenden Jahren steigen; die politische Teilnahme älterer Menschen soll gefördert und verbessert werden”.

Nach kurzer Aussprache wird der Änderungsantrag einstimmig beschlossen und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht einen Aktionstag oder eine Aktionswoche zu planen – ggfs. gekoppelt mit der Berliner Seniorenwoche – an dem/in der Themen und Fragen älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger auch von generationenübergreifender Bedeutung behandelt werden. Die in diesem Zeitraum stattfindende Bezirksverordnetenversammlung soll sich schwerpunktmäßig auch mit diesen Themen befassen.