Tagesordnung - 34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung  

Überweisung an den Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung – Konsensliste.

BV Kühne begründet für seine Fraktion den Antrag.

Die Nachfrage zum organisatorischen Ablauf von BV Olschewski wird von BzBm Band dahingehend beantwortet, dass eine Erstwählerveranstaltung geplant ist, die federführend vom Bürgermeister-Büro durchgeführt wird unter Beteiligung der BVV und den Fraktionen; jedoch bis zum Maifest ist die Zeitschiene sehr knapp.

Nach kurzer Beratung schlägt der Vorsitzende folgende Antragsänderung vor:

Ab der 3. Zeile hinter den Worten “zu entwerfen” soll der Antrag weiter lauten “sowie eine Erstwählerveranstaltung durchzuführen zu der vom BzBm und dem Vorsteher eingeladen wird”.

Der geänderte Antrag wird einstimmig beschlossen und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung am 17. September 2006 ein Aufklärungs- und  Aktionsprogramm für die 16 und 17jährigen Jungwählerinnen und Jungwähler zu entwerfen sowie eine Erstwählerveranstaltung durchzuführen zu der vom Bezirksbürgermeister und dem Vorsteher eingeladen wird.