Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr  

Vertagung auf die Oktobersitzung.

Beratungsbeitrag: BV Dornisch

BV Janke beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr auch für die Drucksachen Nr. 1465/XVII, 1467/XVII und 1469/XVII

BV Pospieszynski schließt sich den Überweisungsanträgen an.

BV Dornisch spricht gegen die Überweisung aller genannten Drucksachen.

BV Baldow spricht zur Sache.

Dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr auch für die Drucksachen Nr. 1465/XVII, 1467/XVII und 1469/XVII wird mehrheitlich zugestimmt.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung begrüßt die für Neustrukturierung des Busnetzes im Mai 2006 weitest gehende geplante Abschaffung der Kiezbuslinien. Diese waren durch ihre recht nah gelegenen Fahrziele und unattraktiven Fahrtakten wenig geeignet, um Kunden für den ÖPNV zu gewinnen bzw. zu halten.

Allerdings missbilligt die Bezirksverordnetenversammlung, dass weiterhin Buslinien weiterhin zu bestimmten Zeiten nur Teilstreckenabschnitte befahren, so wie der designierte 248er (der heutige Bus 348, der dann den S-Bhf. Papestraße anbinden soll und dann weiter zum S+U Alexanderplatz fahren soll). Dieser Bus soll außerhalb der Geschäftsöffnungszeiten nur von S+U Alexanderplatz zum S Bhf. Papestraße fahren.

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt daher dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass dieser auch außerhalb der Geschäftsöffnungszeiten den Streckenabschnitt S-Bhf. Papestraße/U-Bhf. Breitenbachplatz bedient.

Die Bezirksverordnetenversammlung besteht auf ihrer Ansicht, dass die Kunden in Friedenau (insb. Südwestkorso) die Möglichkeit haben sollten, ihr Wohngebiet bequem mit dem ÖPNV zu erreichen.

und

BV Dornisch schlägt vor, diesen TOP zusammen mit TOP 3.3 – DS 1465/XVII und TOP 3.4 – DS 1469/XVII zu behandelt.

Ferner regt er an - da offensichtlich zu den genannten Themen noch Klärungs- u. Handlungsbedarf besteht - nicht nur einen Vertreter der BVG einzuladen, sondern auch einen Vertreter von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hinzuzuziehen.

Der stellv. Vorsitzende schlägt vor Herrn Baldow zu bitten, den Vertreter der BVG für die Mai-Sitzung einzuladen. Dieser Termin wird von den Mitglieder für zu langfristig erachtet, da im Mai die Fahrplanumstellung ist; besser wäre eine Einladung für die April-Sitzung.

BV Wöhrle sagt zu, Herrn Baldow über diese Verfahrensweise zu informieren.

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zurückgestellt.

Gestrichen – siehe TOP 1