Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

StR Krömer verliest und erläutert den Bericht des BAs – siehe Anlage -.

Zu Pkt. 2 des Berichtes (Antrag 1566/XVII) erläutert Herr Lembcke anhand einer Skizze ausführlich den Grund der Aufstellung eines Verkehrszeichens 237 StVO an der Einmündung Großbeerenstraße Ecke Alt-Mariendorf.

Nachfragen seitens der Ausschussmitglieder werden zufriedenstellend beantwortet.

Zum Thema benutzungspflichtige Radwege stellt BV Wöhrle die Frage, ob es hinsichtlich der Aufstellung von Radfahrschildern einheitliche Regelungen gibt. Ihm ist aufgefallen, dass einige Schilder an Radwegen aufgestellt sind, die eine völlig unzureichende Breite haben bzw. nicht ausreichend gekennzeichnet sind.

Des weitern fragt er nach, ob es wieder ein Schlaglochsonderprogramm geben wird und ob vom BA schon Vorbereitungen hinsichtlich der erforderlichen Maßnahmen getroffen wurden.

Herr Lembcke beantwortet die Fragen ausführlich. Unter anderem teilt er zur Frage “Radwege” mit, wenn eine Benutzungspflicht vorliegt müssen die Radwege auch ausreichend gekennzeichnet sein sowie zur Frage “Schlaglochsonderprogramm” wird es ein ähnliches geben wie im letzten Jahr.

Die Nachfrage hierzu von BV Rimmler, ob diese Maßnahme bis zum Ende des Jahres abgerechnet sein muss, wird von Herrn Lembcke mit dem Hinweis, “es handelt sich hier um Sondermittel, die nach einem bestimmten Schema abgerechneten werden müssen”, hinreichend beantwortet.

BV Olschewski moniert die teilweise schlechte Lesbarkeit einiger Straßenbenennungsschilder. Herr Lembcke bittet um Nennung der Schilder, damit diese ausgewechselt werden können.