Auszug - der BVV vom 15.02.2006 Alte Marienfelder Allee entsiegeln
BV Dornisch begründet für seine
Fraktion den Antrag. BV Rimmler teilt mit, dass im
Ausschuss für Natur und Umwelt ein Alternativantrag unter dem Aspekt formuliert
wurde, die Möglichkeit zu nutzen, dass die Anwohner und auch das Bezirksamt
kostenneutral aus einer solchen Maßnahme rauskommen müssen. Er schlägt vor, da
der umformulierte Antrag momentan nicht vorliegt, den TOP zu vertagen. BV Wöhrle spricht sich im Namen seiner
Fraktion für eine stückweite Begrünung der Straße aus, teilt jedoch auch die
Auffassung, dass für die Anwohner keine zusätzlichen Kosten entstehen dürfen,
sondern die Finanzierung aus Ausgleichsmaßnahmen erfolgen sollte. Aus diesem
Grund wurde der Antrag umformuliert und einstimmig von allen mitgetragen;
insofern könne in dem Sinne heute der Antrag verabschiedet werden. Es schließt sich eine kurze Aussprache
an in der BV Dornisch darauf aufmerksam macht, dass der Antrag im
Hauptausschuss abschließend beraten wird. Aus diesem Grund könne, damit in der
Sache keine Verzögerung eintritt, hier im Ausschuss ohne die Textänderung über
den Antrag abgestimmt werden. Abstimmung über die Vertagung des
Antrages: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung über den vorliegenden
Antrag (ohne Textänderung!): Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen; es
erfolgt Mitteilung an den federführenden Hauptausschuss. |
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