Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Weitere Fahrradabstellplätze an der Sophie-Scholl-Schule
Enthält Anlagen
1148/XX  
Ö 3.2  
Erneuerung des Tartan-Belages des Fußballplatzes auf dem Schulhof der Kiepert Schule  
Enthält Anlagen
0194/XXI  
Ö 3.3  
Rollläden für die Klassen- und Teilungsräume an der Südseite der Scharmützelsee-Grundschule  
Enthält Anlagen
1002/XXI  
Ö 3.4  
Temporärer Zebrastreifen für die Bahnhofstraße (in Lichtenrade)  
Enthält Anlagen
1003/XXI  
Ö 3.5  
Regelmäßigere Reinigung aller Toiletten des Eckener-Gymnasiums  
Enthält Anlagen
1004/XXI  
Ö 3.6  
Umgestaltung des Hexenspielplatzes  
Enthält Anlagen
1005/XXI  
Ö 3.7  
Änderung der Ampelschaltung an der Welserstraße Ecke Geisbergstraße  
Enthält Anlagen
1006/XXI  
Ö 3.8  
Laternen für den Park an der Heilandsweide  
Enthält Anlagen
1007/XXI  
Ö 3.9  
Konradinstraße in eine Spielstraße umwandeln  
Enthält Anlagen
1008/XXI  
Ö 3.10  
Mindestregelung zum Baumbestand in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1009/XXI  
Ö 3.11  
Fahrradweg für die Laubacher Straße  
Enthält Anlagen
1010/XXI  
Ö 3.12  
Zebrastreifen für die Halker Zeile (nahe der Hausnummer 138A)  
Enthält Anlagen
1011/XXI  
Ö 3.13  
Einschränkung von Vandalismus auf Schultoiletten  
Enthält Anlagen
1012/XXI  
Ö 3.14  
Durchgängiger Fahrradweg für die Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1013/XXI  
Ö 3.15  
Sanierung des Hauses Flora (an der Stubenrauch- Ecke Odenwaldstraße)  
Enthält Anlagen
1014/XXI  
Ö 3.16  
Sicherer Schulweg für die Kinder der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
1015/XXI  
Ö 3.17  
Errichtung einer Querungshilfe auf dem Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
1016/XXI  
Ö 3.18  
Fahrradweg für die Hauptstraße (von der Ecke Dominicusstraße bis zur Ecke Kolonnenstraße)  
Enthält Anlagen
1017/XXI  
Ö 3.19  
Flächendeckendere Bepflanzung der Mittelstreifen großer Straßen (mit Blumen)  
Enthält Anlagen
1018/XXI  
Ö 3.20  
Längere Grünphasen für Fußgänger_innen am Mariendorfer Damm/Glärnischweg  
Enthält Anlagen
1019/XXI  
Ö 3.21  
Mehr Bänke rund um das Eiscafé Europa (in der Marienfelder Allee)  
Enthält Anlagen
1020/XXI  
Ö 3.22  
Errichtung eines Zebrastreifens vor der Mascha-Kaleko-Grundschule  
Enthält Anlagen
1021/XXI  
Ö 3.23  
Mehr Sportplätze in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1022/XXI  
Ö 3.24  
Unisex-Toiletten für alle Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1023/XXI  
Ö 3.25  
Platz zum Ausruhen am Ende des Lichtenrader Grabens (Pechsteinstraße Ecke Beckmannstraße)  
Enthält Anlagen
1024/XXI  
Ö 3.26  
Verlängerung der Grünphasen aller Fußgängerampeln am Attilaplatz  
Enthält Anlagen
1025/XXI  
Ö 3.27  
Mehr Spielplätze für ältere Kinder in Schöneberg und Friedenau  
Enthält Anlagen
1026/XXI  
Ö 3.28  
Schnellere Splitt-Entfernung  
Enthält Anlagen
1027/XXI  
Ö 3.29  
Streichen der Außenwände der Theodor-Haubach-Oberschule  
Enthält Anlagen
1028/XXI  
Ö 3.30  
Renovierung der Schulklos der Tempelherren-Grundschule  
Enthält Anlagen
1029/XXI  
Ö 3.31  
Regelmäßigere Reinigung des Spielplatzes in der Görresstraße (16/Bachstraße 10)  
Enthält Anlagen
1030/XXI  
Ö 3.32  
Größere Busse auf und kürzerer Takt der Linie 204  
Enthält Anlagen
1031/XXI  
Ö 3.33  
Reparatur der defekten Straßenbeleuchtung in der Kettinger Straße (in Lichtenrade)  
Enthält Anlagen
1032/XXI  
Ö 3.34  
Längere Grünphasen für Fußgänger_innen an der Kreuzung Mariendorfer Damm/Körtingstraße  
Enthält Anlagen
1033/XXI  
Ö 3.35  
Mehr Kindergartenplätze in Mariendorf Nord  
Enthält Anlagen
1034/XXI  
Ö 3.36  
Die Kiezgemeinschaft stärken  
Enthält Anlagen
1035/XXI  
Ö 3.37  
Saubere Schultoiletten - Ein dringendes Bedürfnis  
Enthält Anlagen
1036/XXI  
Ö 3.38  
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer_innen in der Münchner Straße  
Enthält Anlagen
1037/XXI  
Ö 3.39  
Zebrastreifen für die Rehagener Straße  
Enthält Anlagen
1038/XXI  
Ö 3.40  
Renovierung der Toiletten der Schätzelberg-Grundschule  
Enthält Anlagen
1039/XXI  
Ö 3.41  
Regelmäßigere Reinigung des Renée-Sintenis-Platzes (und Entfernung des Graffitis auf den Sitzbänken)  
Enthält Anlagen
1040/XXI  
Ö 3.42  
Zusätzliche Beleuchtung für den Gehweg der Freiherr-vom-Stein-Straße  
Enthält Anlagen
1041/XXI  
Ö 3.43  
Errichtung eines Zebrastreifens auf der Alboinstraße Ecke Kaiserin-Augusta-Straße  
Enthält Anlagen
1042/XXI  
Ö 3.44  
Basketballkorb für den Spielplatz „Roseneck“  
Enthält Anlagen
1043/XXI  
Ö 3.45  
Errichtung einer Querungshilfe in der Blumenthalstraße  
Enthält Anlagen
1044/XXI  
Ö 3.46  
Mehr Trinkbrunnen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1045/XXI  
Ö 3.47  
Fahrradweg für die Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1046/XXI  
Ö 3.48  
Trinkbrunnen auf der Hauptstraße errichten  
Enthält Anlagen
1047/XXI  
Ö 3.49  
Die Renovierung der Toiletten der Rudolf-Hildebrand-Schule  
Enthält Anlagen
1048/XXI  
Ö 3.50  
10er-Zone im Schulenburgring einrichten  
Enthält Anlagen
1049/XXI  
Ö 3.51  
Renovierung der Toiletten der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
1050/XXI  
Ö 3.52  
Verbesserung der Turngeräte der Ikarus-Grundschule  
Enthält Anlagen
1051/XXI  
Ö 3.53  
Ampelschaltung vor der Havelland-Grundschule  
Enthält Anlagen
1052/XXI  
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Bleibt durch die Freigabe von Cannabis der Jugendschutz auf der Strecke?  
Enthält Anlagen
0994/XXI  
Ö 4.2  
„Schneller Bauen“ in Berlin durch große Verwaltungsverwirrung?  
Enthält Anlagen
0955/XXI  
Ö 4.3  
Fußball-Europameisterschaft 2024 auch in Tempelhof-Schöneberg?  
Enthält Anlagen
0998/XXI  
Ö 4.4  
Willkommensklassen brauchen Anbindung an Regelschulen  
Enthält Anlagen
1081/XXI  
Ö 4.5  
Welche neuen Aufgaben kommen auf das Bezirksamt im Rahmen der Cannabislegalisierung zu?  
Enthält Anlagen
1082/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Jahresberichte der Patientenfürsprecher_innen für das Jahr 2023 gemäß §30 (3) des Landeskrankenhausgesetzes (LKG) und §12 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)  
Enthält Anlagen
1000/XXI  
Ö 5.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
1001/XXI  
Ö 5.3  
Besetzung einer/s Bürgerdeputierten als beratendes Mitglied und in Vertretung im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG  
Enthält Anlagen
1053/XXI  
Ö 5.4  
Nachbesetzung einer/s Bürgerdeputierten als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG  
Enthält Anlagen
1054/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Wahl der Sozialkommissionen / Sonderkommissions-Mitglieder (Ehrenamtliche)  
Enthält Anlagen
1084/XXI  
Ö 6.2  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1073/XXI  
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
1085/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Zukunft des Grundstücks Hauptstraße 162/Willmanndamm 22 kooperativ und gemeinbedarforientiert weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0923/XXI  
Ö 9.2  
Bessere Beleuchtung in der Frobenstraße für Sexarbeitende  
Enthält Anlagen
0944/XXI  
Ö 9.3  
„Mythos#Israel1948“ in die Schulen  
Enthält Anlagen
0974/XXI  
Ö 9.4  
Fußverkehr in Berlin endlich ernst nehmen: Fußverkehrsplan verabschieden  
Enthält Anlagen
0980/XXI  
Ö 9.5  
Ein Drittel Straßenbahndepot für den Bezirk  
Enthält Anlagen
1055/XXI  
Ö 9.6  
Ein Zeichen setzen für die Straßenfeste in unserem Bezirk – Auf Sondernutzungsgebühren verzichten!  
Enthält Anlagen
1056/XXI  
Ö 9.7  
Illegal erbaute Sitzmöbel entfernen  
Enthält Anlagen
1057/XXI  
Ö 9.8  
„Frauen im Rathaus sichtbar machen - Dr. Lina Emmi Antonie Mayer – Kulenkampff“  
Enthält Anlagen
1058/XXI  
Ö 9.9  
Hilfsangebote und Einrichtungen für Drogenkonsumierende und Suchtkranke zwingend erhalten  
Enthält Anlagen
1059/XXI  
Ö 9.10  
Illegale Werbekärtchen  
Enthält Anlagen
1060/XXI  
Ö 9.11  
Mögliche Wohnungsbaupotentiale auf Discountergrundstücke weiterverfolgen  
Enthält Anlagen
1061/XXI  
Ö 9.12  
Sauberkeit öffentlicher Plätze im Bezirk Tempelhof – Schöneberg verbessern  
Enthält Anlagen
1062/XXI  
Ö 9.13  
Auf den Hund gekommen – Hundefreilauffläche in der Greinerstraße  
Enthält Anlagen
1063/XXI  
Ö 9.14  
Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld erhalten  
Enthält Anlagen
1064/XXI  
Ö 9.15  
Ein Baum in jeden Hinterhof – jetzt erst recht!  
Enthält Anlagen
1065/XXI  
Ö 9.16  
Beschilderung der bezirklichen Radrouten  
Enthält Anlagen
1066/XXI  
Ö 9.17  
Bülowstr. 91 für Soziales Café ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1067/XXI  
Ö 9.18  
Maaßenstraße endlich fertig bauen!  
Enthält Anlagen
1068/XXI  
Ö 9.19  
Baustellenmanagement in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1069/XXI  
Ö 9.20  
Würdigung und Gedenken der Menschen, die während des Nationalsozialismus als "Asozial" verfolgt und ermordet wurden  
Enthält Anlagen
1070/XXI  
Ö 9.21  
Regenbogenbänke für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1071/XXI  
Ö 9.22  
Ampelschaltung an der Marienfelder Allee/An der Heilandsweide in den Nachtstunden überprüfen  
Enthält Anlagen
1072/XXI  
Ö 9.23  
Sanierung und Finanzierung des Nachtcafés  
Enthält Anlagen
1074/XXI  
Ö 9.24  
Unterbrochene SIGNA-Baustellen umsteuern zu Wohnnutzung  
Enthält Anlagen
1075/XXI  
Ö 9.25  
Schulweg zur Grundschule am Dielingsgrund sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1076/XXI  
Ö 9.26  
Öffnungsangebot für Seniorenfreizeiteinrichtungen an Sonn- und Feiertagen  
Enthält Anlagen
1077/XXI  
Ö 9.27  
Grünstreifen an der Wilhelm-von-Siemens-Straße bereinigen  
Enthält Anlagen
1078/XXI  
Ö 9.28  
Weiterhin Möglichkeiten für Inklusions-Spielplätze anbieten  
Enthält Anlagen
1079/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Qualität für das beitragsfreie Schulmittagessen gewährleisten  
Enthält Anlagen
0953/XXI  
Ö 10.2  
Beschulungssituation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedarfen  
Enthält Anlagen
0995/XXI  
Ö 10.3  
Sanierung der Ella-Barowsky-Straße  
Enthält Anlagen
1080/XXI  
Ö 10.4  
Girls Day 2024  
Enthält Anlagen
1083/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Bürger*innenräte in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0799/XXI  
Ö 11.2  
Green Buddy Award: Fokus auf unseren Bezirk!  
Enthält Anlagen
0800/XXI  
Ö 11.3  
Bezirke am Gewerbesteueraufkommen beteiligen  
Enthält Anlagen
0849/XXI  
Ö 11.4  
Radnetzänderungen gemeinsam anmelden!  
Enthält Anlagen
0875/XXI  
Ö 11.5  
Website des Gesundheitsamtes als Serviceseite neu konzipieren  
Enthält Anlagen
0906/XXI  
Ö 11.6  
Berichterstattung über Abrissanzeigen, Abrissanträge und deren Genehmigung  
Enthält Anlagen
0938/XXI  
Ö 11.7  
Notrufsäulen im Nollendorfplatz- und Kurfürstenstraße-Kiez
Enthält Anlagen
0966/XXI  
    20.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.25 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Frauen, Queer- und Inklusionspolitik (federführend) und an den Ausschuss für Straßen und Verkehr (mitberatend) - Beschlussliste.

   
    11.04.2024 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wurde bereits im Ausschuss für Frauen, Queer und Inklusion beraten und es wurde ein Vorratsbeschluss gefasst, da er federführend ist.

Der Antrag wir einstimmig beschlossen. Darüber hinaus, beschließt der Ausschuss die Dringlichkeit.

   
    17.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmig beschlossen Beschlussliste.

Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Kampagne RÜCKSICHT STATT BLAULICHT - #miteinanderfüreinander auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0292/XXI  
Ö 12.2  
Aktionstag gegen Gewalt an Frauen stark machen
Enthält Anlagen
0443/XXI  
Ö 12.3  
Barrierefreie Überquerung der Kreuzung Potsdamer Straße/Grunewaldstraße/Langenscheidtstraße  
Enthält Anlagen
0811/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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