Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 02.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Baumaustriebe kürzen, Sichtachse zur Verkehrssicherheit herstellen  
Enthält Anlagen
0749/XXI  
Ö 4.2  
Brunnenanlagen im Bezirk wieder instand setzen  
Enthält Anlagen
0754/XXI  
Ö 4.3  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 1  
Enthält Anlagen
0757/XXI  
Ö 4.4  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 2  
Enthält Anlagen
0759/XXI  
Ö 4.5  
Grünschnitt-Abfallberg entsorgen  
Enthält Anlagen
0771/XXI  
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.23 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz Beschlussliste.

   
    02.10.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 4.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Swobodzinski hinterfragt die Sinnhaftigkeit eines Antrags zu einem Umstand, der sich durch Anwendung der Ordnungsamtsapp erledigen ließe.

BV Oehmen begründet den Antrag mit Bürgerbeschwerden.

BStRin Ellenbeck erklärt das allgemeine Prozedere im Fall von illegal entsorgtem Grünschnitt und weist auf die Ordnungsamtsapp hin.

BV Hofer-Hutter meint, dass der Grünabschnitt inzwischen entfernt sei.

BV Olschewski schlägt die Vertagung des Antrags vor.

BV Boxberg spricht gegen die Vertagung.

Die Vertagung wird vom Ausschuss abgelehnt.

Der Antrag wird mit 6 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

   
    18.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschlossen (dagegen: CDU-Fraktion) Beschlussliste.

Ö 5     Noch offene Drucksachen      
Ö 5.1  
Mehr Raum für „Fliegenden Handel“
Enthält Anlagen
0726/XXI  
Ö 5.2  
Parkplätze für Mireille Mathieu  
Enthält Anlagen
0762/XXI  
Ö 5.3  
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten
Enthält Anlagen
0433/XXI  
Ö 5.4  
Vertretung in der Fluglärmkommission für den BER in Tempelhof-Schöneberg zur Chefsache machen  
Enthält Anlagen
0057/XXI  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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