Auszug - Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende BV Olschewski eröffnet die Sitzung und begrüßt alle anwesenden Mitglieder. Er weist darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt 5 nicht beraten werden solle.

BV Boxberg fragt nach der Begründung.

AV Olschewski erläutert, Drucksache 0433/XXI könne nicht beraten werden, da gemeinsame Ausschusssitzung mit dem Gesundheitsausschuss vorgegeben sei, Drucksache 0726/XXI habe er auf Wunsch des BV Gindra zurückgestellt.

BV Boxberg bittet darum, dass die Drucksachen, die behandelt werden können, in der heutigen Sitzung beraten werden.

Die Tagesordnung wird genehmigt.