Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

Der vorliegende Bericht aus der Verwaltung (BadV) wird von Frau Bezirksstadträtin (BStRin) Ellenbeck vorgestellt. Der BadV wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Frau BStRin Ellenbeck berichtet im Bereich OA u.a. dass die Lebensmittelüberwachung des Bezirkes (Veterinäramt) von der schwedischen Untersuchungskommission zur Bekämpfung des Lebensmittelbetrugs, als Best Practice Beispiel besucht wurde.

Im Rahmen des Berichts des Fachbereichs Grünflächen über die Wegesanierung u.ä. im Bereich Heilandsweide in Marienfelde weist Frau Ellenbeck darauf hin, dass solche kleineren Maßnahmen künftig nicht mehr so unkompliziert umgesetzt werden könnten, da hier Mittel aus dem Programm Sondermittel Stadtverschönerung Verwendung fanden, welches im Haushaltentwurf des Landes nicht mehr enthalten sei.

Es folgen Nachfragen und Redebeiträge von BV Franck, BV Hofer-Hutter und BV Swobodzinski, die von BStRin Ellenbeck und Frau Dr. Rossi-Broy ausführlich beantwortet werden.