Auszug - Grünschnitt-Abfallberg entsorgen  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
TOP: Ö 4.5
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 02.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0771/XXI Grünschnitt-Abfallberg entsorgen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUAusschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
  Olschewski, Ralf
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


BV Swobodzinski hinterfragt die Sinnhaftigkeit eines Antrags zu einem Umstand, der sich durch Anwendung der Ordnungsamtsapp erledigen ließe.

BV Oehmen begründet den Antrag mit Bürgerbeschwerden.

BStRin Ellenbeck erklärt das allgemeine Prozedere im Fall von illegal entsorgtem Grünschnitt und weist auf die Ordnungsamtsapp hin.

BV Hofer-Hutter meint, dass der Grünabschnitt inzwischen entfernt sei.

BV Olschewski schlägt die Vertagung des Antrags vor.

BV Boxberg spricht gegen die Vertagung.

Die Vertagung wird vom Ausschuss abgelehnt.

Der Antrag wird mit 6 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen