Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 02.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Baumaustriebe kürzen, Sichtachse zur Verkehrssicherheit herstellen  
Enthält Anlagen
0749/XXI  
Ö 4.2  
Brunnenanlagen im Bezirk wieder instand setzen  
Enthält Anlagen
0754/XXI  
Ö 4.3  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 1  
Enthält Anlagen
0757/XXI  
Ö 4.4  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 2  
Enthält Anlagen
0759/XXI  
Ö 4.5  
Grünschnitt-Abfallberg entsorgen  
Enthält Anlagen
0771/XXI  
Ö 5     Noch offene Drucksachen      
Ö 5.1  
Mehr Raum für „Fliegenden Handel“
Enthält Anlagen
0726/XXI  
Ö 5.2  
Parkplätze für Mireille Mathieu  
Enthält Anlagen
0762/XXI  
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.16 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz Beschlussliste.

   
    02.10.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 5.2 - vertagt
   

Vertagt.

   
    06.11.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Pschollkowski begründet den Antrag, eine kleine Grünfläche in ca. 4 Parkplätze umzuwandeln.

BStRin Ellenbeck merkt an, dass es sich bei der Fläche um Straßenbegleitgrün handele. Bei Umwandlung würden die etwaigen Parkplätze der Parkraumbewirtschaftung unterliegen, nicht speziell den Nutzern oder Beschäftigten der Seniorenfreizeitstätte zugeordnet werden können.

BV Boxberg erklärt, dass die Fraktion der Grünen dem Antrag nicht zustimmen werde.

BV Rauchfuß verweist auf die Notwendigkeit, öffentlichen Raum zu entsiegeln statt zusätzlich zu versiegeln. Sinnvoller sei, Anreisemöglichkeiten ohne Auto zu verbessern.

BV Dittmar betont, Senioren bräuchten Parkplätze vor der Freizeitstätte um diese nutzen zu können.

Der Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und ohne Enthaltung abgelehnt.

   
    15.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (dagegen: CDU, AfD) Beschlussliste.

Ö 5.3  
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten
Enthält Anlagen
0433/XXI  
Ö 5.4  
Vertretung in der Fluglärmkommission für den BER in Tempelhof-Schöneberg zur Chefsache machen  
Enthält Anlagen
0057/XXI  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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