Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 02.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Baumaustriebe kürzen, Sichtachse zur Verkehrssicherheit herstellen  
Enthält Anlagen
0749/XXI  
Ö 4.2  
Brunnenanlagen im Bezirk wieder instand setzen  
Enthält Anlagen
0754/XXI  
Ö 4.3  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 1  
Enthält Anlagen
0757/XXI  
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz Beschlussliste.

   
    02.10.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Rudschies begründet den Antrag.

BV Boxberg argumentiert gegen beide Anträge zur Parkraumbewirtschaftung. Sowohl Zeiten als auch Preise seien anhand eines Gutachtens festgesetzt worden.

BStRin Ellenbeck erläutert, wie im Rahmen einer Machbarkeitsstudie detailliert der Parkdruck in den betreffenden Zonen ermittelt worden sei.  

BV Olschewski weist darauf hin, dass der Parkdruck in Friedenau weiterhin sehr hoch sei.  Eine Abgrenzung der Kostenbereiche anhand des S-Bahnrings sei nicht angemessen, da die Innenstadt über diese Grenze hinausgewachsen sei. Des Weiteren würden Pendler den Parkdruck nur bis 19:00 Uhr erhöhen.

BV Hofer-Hutter wirft ein, dass die betreffenden Zonen gemischt genutzt seien, der Parkdruck auch abends weiterbestehe.

BStRin weist auf Studienergebnisse (siehe auch Berichtsauftrag 150) hin, die zeigten, dass die Parkauslastung in den betreffenden Bereichen auch abends noch über 100% liege.

BV Rudschies hrt die hohe Auslastung auf ein niedriges Angebot an Parkplätzen zurück.

Der Antrag wird mit 7 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und ohne Enthaltung abgelehnt.

   
    18.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    15.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wurde vertagt.

   
    13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    17.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    21.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

 

   
    20.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschlossen Beschlussliste.

Ö 4.4  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 2  
Enthält Anlagen
0759/XXI  
Ö 4.5  
Grünschnitt-Abfallberg entsorgen  
Enthält Anlagen
0771/XXI  
Ö 5     Noch offene Drucksachen      
Ö 5.1  
Mehr Raum für „Fliegenden Handel“
Enthält Anlagen
0726/XXI  
Ö 5.2  
Parkplätze für Mireille Mathieu  
Enthält Anlagen
0762/XXI  
Ö 5.3  
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten
Enthält Anlagen
0433/XXI  
Ö 5.4  
Vertretung in der Fluglärmkommission für den BER in Tempelhof-Schöneberg zur Chefsache machen  
Enthält Anlagen
0057/XXI  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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