Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 02.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Baumaustriebe kürzen, Sichtachse zur Verkehrssicherheit herstellen  
Enthält Anlagen
0749/XXI  
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - überwiesen
   

Es liegen zwei Ersatzanträge vor.

Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz Beschlussliste.

   
    02.10.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 4.1 - zurückgezogen
   

AV Olschewski weist darauf hin, dass hierzu zwei Ersetzungsanträge von Linke und CDU vorlägen.

BV Franck erklärt für die Fraktion der AfD den Antrag zurückzuziehen, da keine Baumaustriebe mehr vorlägen.

AV Olschewski erklärt, dass sich damit auch die Ersetzungsanträge erledigt hätten.

BStRin Ellenbeck erläutert, dass die zeitnahe Entfernung von Stockaustrieben bei der Vielzahl an Straßenbäumen im Bezirk eine Herkulesaufgabe sei. Ab 2024 rden mehrere Firmen gleichzeitig mit deren Entfernung beauftragt werden, um eine raschere Entfernung zu ermöglichen.

   
    18.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschlossen Beschlussliste.

Ö 4.2  
Brunnenanlagen im Bezirk wieder instand setzen  
Enthält Anlagen
0754/XXI  
Ö 4.3  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 1  
Enthält Anlagen
0757/XXI  
Ö 4.4  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 2  
Enthält Anlagen
0759/XXI  
Ö 4.5  
Grünschnitt-Abfallberg entsorgen  
Enthält Anlagen
0771/XXI  
Ö 5     Noch offene Drucksachen      
Ö 5.1  
Mehr Raum für „Fliegenden Handel“
Enthält Anlagen
0726/XXI  
Ö 5.2  
Parkplätze für Mireille Mathieu  
Enthält Anlagen
0762/XXI  
Ö 5.3  
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten
Enthält Anlagen
0433/XXI  
Ö 5.4  
Vertretung in der Fluglärmkommission für den BER in Tempelhof-Schöneberg zur Chefsache machen  
Enthält Anlagen
0057/XXI  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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