BV Franck begründet den Antrag.
Es liegt hierzu ein Ersatzantrag der GRÜNEN und der SPD vor.
BV Olschewski fragt das Bezirksamt, welche Brunnen seit wann defekt sind und wie hoch die geschätzten Instandhaltungskosten der Brunnen sind. Er zitiert dabei aus seiner bereits beantworteten kleinen Anfrage.
BStRin Ellenbeck beantwortet, dass Momentan keine Kostenschätzung wegen Personalmangel vorliegt.
BV Hofer-Hutter bringt ihre Meinung als Anwohnerin ein und kritisiert den Antrag. Sie ist gegen eine Entfernung des Brunnens und findet die Erhaltung der Brunnen sehr sinnvoll.
BV Olschewski würde mit seiner Fraktion den vorliegenden Ersatzantrag unterstützen.
BV Hofer-Hutter fordert eine Textstreichung im Ersatzantrag.
Es kommt zur Abstimmung über den Ersatzantrag in geänderter Fassung.
Der Ersatzantrag wird mit 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen einstimmig beschlossen.
„Der Ausschuss empfiehlt der BVV:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die zeittypische Brunnenanlage auf dem Bayerischen Platz saniert werden kann und welche Mittel für die Sanierung erforderlich sind.
Der BVV ist bis zum 30.11.2023 zu berichten.“
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DGS
