Auszug - Verschiedenes  

Der Ausschussvorsitzende BV Olschewski informiert die Teilnehmer über den nächsten Termin am 02.10., der jedoch aufgrund eines Brückentags nicht wahrgenommen werden kann. Die Verschiebung auf den 23.10. wird vorgeschlagen.

Ebenfalls weist er auf ein Begleitschreiben von der Senatsverwaltung für Tiefbau hin, das im Zusammenhang in der nächsten Sitzung besprochen werden soll. Dabei soll ein Bericht über die Ausgaben im Tiefbaubereich präsentiert werden.

BStRin Ellenbeck erklärt, dass sie dies im Ausschuss für Straßen und Verkehr vorstellen würde.

BV Franck bringt die Frage nach CBD-haltigen Lebensmitteln auf und hinterfragt, warum eine allgemeine Verfügung im Bezirk Tempelhof-Schöneberg später erlassen wurde. Er stellt die Notwendigkeit einer solchen Verfügung in Frage, da der europaweite Handel mit CBD-haltigen Lebensmitteln verboten sei.

BStRin Ellenbeck erklärt, dass die Senatsverwaltung die Anforderung an jeden Bezirk gestellt habe, eine allgemeine Verfügung zu erlassen. Das Bezirksamt hatte Schwierigkeiten, dies zu verstehen. Eine geringfügige Verzögerung von einer Woche wurde als akzeptabel erachtet.

BV Seehofer äußert Anliegen über den kaputten Brunnen in den Siziliengärten und fragt nach dem Reparaturtermin.

BStRin Ellenbeck erklärt, dass mehrere Brunnen kaputt seien und das Geld von der Senatsverwaltung nicht für alle notwendigen Reparaturen ausreiche. Ein Personalmangel verschärf die Problematik.

Der Ausschussvorsitzende BV Olschewski interessiert sich für Haushaltszahlen im Bereich Grün und mögliche Defizite. BStRin Ellenbeck bietet an, dies in der nächsten Sitzung vorzustellen. BV Olschewski weist darauf hin, dass die nächste Sitzung erst wieder nach den Haushaltsberatungen stattfinden werde.