Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 03.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Baumkonzept  
Enthält Anlagen
0642/XXI  
Ö 4.2  
Rosen für den Rosengarten  
Enthält Anlagen
0645/XXI  
    17.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.19 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klima - Beschlussliste

   
    05.06.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 7.3 - vertagt
   

Vertagt.

   
    03.07.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BStRin Ellenbeck stellt die Sachlage dar. Das Bezirksamt handelt schon bereits.

BV Hofer-Hutter fragt, warum es hierzu einen Antrag gibt. Sie beantragt, dass der Antrag durch Verwaltungshandeln als erledigt anzusehen ist.

Es wird mehrheitlich dafür gestimmt, dass der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt ist.

   
    12.07.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschlossen (dagegen: CDU-Fraktion) Beschlussliste.

Ö 4.3  
Verkehrswidriges abstellen von KFZ-Anhängern  
Enthält Anlagen
0662/XXI  
Ö 4.4  
Wiederherstellung und Inbetriebnahme der Brunnenanlage auf dem Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
0665/XXI  
Ö 4.5  
Regenwassertonnen auf Gehwegen auch in unserem Bezirk! (Gesundheitsausschuss ist mitberatend)  
Enthält Anlagen
0667/XXI  
Ö 4.6  
Regenwasser nicht weiter verschwenden (Gesundheitsausschuss ist mitberatend)  
Enthält Anlagen
0700/XXI  
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 5.1  
Einführung eines kontinuierlichen Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsmanagementsystems in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0655/XXI  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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