Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 11.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Wahl des Ausschussvorstands      
Ö 3.1  
Wahl des/der Vorsitzenden (Vorschlagrecht: Fraktion DIE LINKE)      
Ö 3.2  
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion GRÜNE)      
Ö 3.3  
Wahl eines/einer Schriftführer/in (Vorschlagsrecht: Fraktion der CDU)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Aktuelle Fahrradstraßenplanung im Bezirk (BE: Bezirksamt) Verkehrsplanung nördliche Handjerystraße (BE: Bezirksamt)      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)  
Enthält Anlagen
 0363/XXI  
Ö 6.2  
Friedrich-Wilhelm-Platz - mehr Sicherheit für Fußgehende und Radfahrende  
Enthält Anlagen
 0482/XXI  
Ö 6.3  
Beschlusslage zur baulichen Sicherung von Radwegen endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
 0494/XXI  
Ö 6.4  
Lademöglichkeiten für Elektroautos im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
 0544/XXI  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7.1  
Fahrradabstellprogramm weiterführen  
Enthält Anlagen
 0405/XXI  
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Antrag wird wie folgt beschlossen (gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, bei Enthaltung der FDP-Fraktion) – Beschlussliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Programm zum Ausbau der Fahrradabstellmöglichkeiten weiterzuführen. Besonders an Straßen mit neu eingerichteten Anwohnerparkzonen, gesicherten Radwegen und pop-up Radwegen sind weitere Abstellmöglichkeiten, z.B. mit Bügeln, einzurichten.

Dem zuständigen Ausschuss ist bis spätestens Februar 2023 zu berichten.
   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.14 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.
   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.15 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Straßen und Verkehr - Beschlussliste
   
    11.05.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 7.1 - vertagt
   

vertagt
   
    09.06.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 7.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

BV Hertlein bittet um eine unkomplizierte Antragsmöglichkeit für Fahrradabstellplätze beim Bezirk.

Wortebeiträge von BStRin Ellenbeck.

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.
Ö 7.2  
Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Enthält Anlagen
 0497/XXI  
Ö 8  
Verschiedenes - Termine der nächsten Sitzungen (8.6., Sondersitzung 9.6.)      
               
 
 

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