Auszug - Genehmigung vorliegender Protokolle  

Die Protokolle der 10., 11. und 12. Sitzung liegen vor.

BV Hertlein macht in ihrer Funktion als Schriftführerin darauf aufmerksam, dass der Ausschuss feststellen muss, dass die Protokolle vorliegen. Da bei einem Wechsel auf der Position der schriftführenden Person, nicht vorliegende Protokolle nicht mehr, durch die neue schriftführende Person, vorgelegt werden können.

BV Glowatz führt aus, dass ihre Fraktion kein Problem mit der Genehmigung hat.

BV Bialluch-Liu spricht sich gegen eine Genehmigung der Protokolle aus, da ihre Fraktion dort Änderungsbedarf sieht.

Der Ausschuss stellt in einer Abstimmung fest, dass die Protokolle vorliegen.

Die Verabschiedung der Protokolle wird vertagt.