Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 11.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Wahl des Ausschussvorstands      
Ö 3.1  
Wahl des/der Vorsitzenden (Vorschlagrecht: Fraktion DIE LINKE)      
Ö 3.2  
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion GRÜNE)      
Ö 3.3  
Wahl eines/einer Schriftführer/in (Vorschlagsrecht: Fraktion der CDU)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Aktuelle Fahrradstraßenplanung im Bezirk (BE: Bezirksamt) Verkehrsplanung nördliche Handjerystraße (BE: Bezirksamt)      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)  
Enthält Anlagen
0363/XXI  
Ö 6.2  
Friedrich-Wilhelm-Platz - mehr Sicherheit für Fußgehende und Radfahrende  
Enthält Anlagen
0482/XXI  
Ö 6.3  
Beschlusslage zur baulichen Sicherung von Radwegen endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0494/XXI  
Ö 6.4  
Lademöglichkeiten für Elektroautos im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
0544/XXI  
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - überwiesen
   

BV Frede begründet seinen Antrag.

Wortmeldungen von BV Hertlein, BV Bialluch-Liu, BV Winter, BV Kämper.

Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Straßen und Verkehr von BV Bialluch-Liu.

Überwiesen in den Ausschuss für Straßen und Verkehr.

   
    11.05.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 6.4 - vertagt
   

vertagt

   
    09.06.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 6.5 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    14.09.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Frede begründet den Antrag für die Gruppe der FDP.

Wortbeiträge von BV Dr. Buchholz, BV Turban, BV Hertlein.

Der Antrag wird mit 15 Ja-, 1 Nein-Stimme und 0 Enthaltungen in folgender Form beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA möge an öffentlichen Ladesäulen im Bezirk jeweils zwei Parkplätze pro Ladepunkt ausschließlich für Elektroautos während des Ladevorgangs reservieren (z.B. Verkehrszeichen 314 mit Zusatzzeichen 1050-32).

Der BVV ist bis zum 01.11.2023 zu berichten.“

   
    18.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (dagegen: AfD-Fraktion) Beschlussliste.

Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7.1  
Fahrradabstellprogramm weiterführen  
Enthält Anlagen
0405/XXI  
Ö 7.2  
Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Enthält Anlagen
0497/XXI  
Ö 8  
Verschiedenes - Termine der nächsten Sitzungen (8.6., Sondersitzung 9.6.)      
               
 
 

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