Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 11.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Wahl des Ausschussvorstands      
Ö 3.1  
Wahl des/der Vorsitzenden (Vorschlagrecht: Fraktion DIE LINKE)      
Ö 3.2  
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion GRÜNE)      
Ö 3.3  
Wahl eines/einer Schriftführer/in (Vorschlagsrecht: Fraktion der CDU)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Aktuelle Fahrradstraßenplanung im Bezirk (BE: Bezirksamt) Verkehrsplanung nördliche Handjerystraße (BE: Bezirksamt)      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)  
Enthält Anlagen
0363/XXI  
Ö 6.2  
Friedrich-Wilhelm-Platz - mehr Sicherheit für Fußgehende und Radfahrende  
Enthält Anlagen
0482/XXI  
Ö 6.3  
Beschlusslage zur baulichen Sicherung von Radwegen endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0494/XXI  
    18.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.21 - vertagt
   

Hierzu liegt ein Ersatzantrag der Fraktion GRÜNE vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.2 - überwiesen
   

BV Höppner stellt den Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Straßen und Verkehr.

Die Drucksache wird in den Ausschuss überwiesen.

   
    11.05.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 6.3 - vertagt
   

vertagt

   
    09.06.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Glowatz begründet den Antrag für ihre Fraktion.

BV Bialluch-Liu begründet den Ersatzantrag von ihrer Fraktion.

Wortmeldungen von BV Hertlein.

Der Ersatzantrag wird mit 6 Ja-, 10 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

Der Antrag wird mit 13 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen in folgender Form beschlossen.

„Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die bereits beschlossene bauliche Absicherung von den in den Drucksachen 1132/XX und 1070/XX  beschriebenen Radwegen noch in diesem Jahr vorzunehmen.

Radweg auf der Wilhelm-Kabus-Straße zwischen Tempelhofer Weg und Eisenbahnbrücke:

  • Einfärbung des Radweges.
  • Errichtung von Fahrradbügeln oder andern baulichen Maßnahmen im Bereich vor dem Hildegard-Knef-Platz, die das Falschparken verhindern.
  • Fahrtrichtung Süd: Durchgehende Abgrenzung des Hochbordradwegs durch jeweils querstehenden Fahrradbügel zwischen den Bäumen. Radweg auf der Langenscheidtstraße ab der Hauptstraße (Richtung Crellestraße) bis zum Übergang auf den Gehweg:
  • Verlängerung der bestehenden Radwegmarkierung bis zur Hauptstraße
  • Errichtung von Leitboys auf der bereits bestehenden und der neu verlängerten Fahrbahnmarkierung zwischen Radfahrstreifen und KFZ-Fahrbahn
  • Grüne Einfärbung des Radweges.
  • Auf der gegenüberliegenden Seite (Crellestraße Richtung Hauptstraße) soll die bestehende Radwegmarkierung ebenfalls bis zur Kreuzung verlängert und grün eingefärbt werden. Der KFZ-Verkehr soll nur noch zweispurig auf die Kreuzung zufahren können.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis April 2023 zu berichten.“

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (dagegen: AfD-Fraktion) Beschlussliste.

Ö 6.4  
Lademöglichkeiten für Elektroautos im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
0544/XXI  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7.1  
Fahrradabstellprogramm weiterführen  
Enthält Anlagen
0405/XXI  
Ö 7.2  
Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Enthält Anlagen
0497/XXI  
Ö 8  
Verschiedenes - Termine der nächsten Sitzungen (8.6., Sondersitzung 9.6.)      
               
 
 

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