Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 11.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

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Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Wahl des Ausschussvorstands      
Ö 3.1  
Wahl des/der Vorsitzenden (Vorschlagrecht: Fraktion DIE LINKE)      
Ö 3.2  
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion GRÜNE)      
Ö 3.3  
Wahl eines/einer Schriftführer/in (Vorschlagsrecht: Fraktion der CDU)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Aktuelle Fahrradstraßenplanung im Bezirk (BE: Bezirksamt) Verkehrsplanung nördliche Handjerystraße (BE: Bezirksamt)      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)  
Enthält Anlagen
0363/XXI  
Ö 6.2  
Friedrich-Wilhelm-Platz - mehr Sicherheit für Fußgehende und Radfahrende  
Enthält Anlagen
0482/XXI  
    18.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
   

Hierzu liegt eine Austauschseite der SPD-Fraktion und ein Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE vor.

BV Fey stellt einen Antrag zur GO auf Ausschussüberweisung.

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr.

   
    09.02.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.3 - vertagt
   

Der Antrag wird danach vertagt.

   
    11.05.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 6.2 - vertagt
   

vertagt

   
    09.06.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der vorliegende Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE wird zurückgezogen.

BV Hertlein begründet den Antrag für ihre Fraktion.

Wortmeldungen von BV Bialluch-Liu, BV Glowatz.

Der Antrag wird mit 10 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen in folgender Form beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Radwege rund um den Friedrich-Wilhelm-Platz nach den Vorgaben des Mobilitätsgesetzes auszubauen. Im Besonderen sollen

1. die bisherige Parkspur auf der Bundesallee entlang dieses Fußweges als durchgängige Radspur ausgewiesen werden,

2. entsprechend die Gehwegvorstreckung an der Bedarfsampel zum U-Bahn-Aufzug zurückgebaut werden,

3. die Bedarfsampel auf die neue Radspur angepasst werden,

4. die Radspur auf der Fahrbahn in die Wiesbadener Straße bis zum Beginn des Fahrradweges weitergeführt und der Radweg auf dem Kirchvorplatz zurückgebaut werden.

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (dagegen: die Fraktionen der AfD und FDP; Enthaltung: CDU-Fraktion) Beschlussliste.

Ö 6.3  
Beschlusslage zur baulichen Sicherung von Radwegen endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0494/XXI  
Ö 6.4  
Lademöglichkeiten für Elektroautos im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
0544/XXI  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7.1  
Fahrradabstellprogramm weiterführen  
Enthält Anlagen
0405/XXI  
Ö 7.2  
Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Enthält Anlagen
0497/XXI  
Ö 8  
Verschiedenes - Termine der nächsten Sitzungen (8.6., Sondersitzung 9.6.)      
               
 
 

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