Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 11.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Wahl des Ausschussvorstands      
Ö 3.1  
Wahl des/der Vorsitzenden (Vorschlagrecht: Fraktion DIE LINKE)      
Ö 3.2  
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion GRÜNE)      
Ö 3.3  
Wahl eines/einer Schriftführer/in (Vorschlagsrecht: Fraktion der CDU)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Aktuelle Fahrradstraßenplanung im Bezirk (BE: Bezirksamt) Verkehrsplanung nördliche Handjerystraße (BE: Bezirksamt)      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)  
Enthält Anlagen
0363/XXI  
    19.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.16 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (federführend) und an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (mitberatend) Beschlussliste.

   
    03.11.2022 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.2 - vertagt
   

Der Antrag wird auf Wunsch der antragstellenden Fraktion vertagt.

   
    10.11.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.4 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.

   
    01.12.2022 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Rutsch begründet den Antrag für seine Fraktion.

Wortbeiträge von BV Losert, BV Majewski, BV Volkmann, BV von Boxberg, BV Stammen, BV Wissel, BV Buchholz, BV Rutsch

Der Antrag wird mit 7 Ja-, 8 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

   
    08.12.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
   

BV von Boxberg meldet sich zu Wort und berichtet von der Beratung im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur und dem ablehnenden Votum im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur. Er stellt einen Antrag auf Vertagung da dem Verkehrsausschuss weder Informationen zur Vita von Lucie Leydicke als auch eine Konkretisierung des Ortes der Umbenennung vorliegt.

BV Rutsch führt nochmals den Grund für den Antrag aus und verweist auf die unterschiedlichen Zuständigkeiten der beiden Ausschüsse.

BV Hertlein verweist ebenfalls auf die unterschiedlichen Zuständigkeiten und lehnt eine Vertagung für ihre Fraktion ab.

BV Rudschies spricht sich für eine Vertagung des Antrages aus.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Vertagung abstimmen. Dieser erhält 10 Ja-, 6 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

Der Antrag wird somit vertagt.

   
    12.01.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 4.1 - vertagt
   

vertagt

   
    09.02.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.1 - vertagt
   

vertagt

   
    11.05.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 6.1 - vertagt
   

vertagt

   
    09.06.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Rutsch begründet die Austauschsite fürs eine Fraktion.

BV von Boxberg begründet die BE von seiner Fraktion.

Wortbeiträge von BV Hertlein, BV Dr. Buchholz, BV Rauchfuß, BV Rutsch.

Die Beschlussempfehlung der Fraktion GRÜNE wird mit 5 Ja-, 12 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

Der Antrag wird mit 11 Ja-, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung in folgender Fassung beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen,

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ort des Crellemarktes (vgl. Skizze) in „Lucie-Leydicke-

Platz“ zu benennen.

Sollte eine einfache Umbenennung aus straßenrechtlichen Gründen nicht möglich sein,

wird das Bezirksamt ersucht, die Umwidmung der enggeführten Crellestraße (Crellemarkt)

durch Einziehung zu prüfen, um den so neu gewonnenen Platz den Namen zu verleihen.

Weiterhin sind die in der Anfrage 0028/XX vom Bezirksamt aufgeführten Schritte

einzuleiten.

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    12.07.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beratungsbeiträge: BV Rutsch, BV Braun, BV Höppner, BV Rudschies, BV Dr. Scherzinger und BV Rauchfuß.

Die Beschlussempfehlung wird beschlossen (dagegen: Fraktion die Grünen; Enthaltung: AfD-Fraktion).

Ö 6.2  
Friedrich-Wilhelm-Platz - mehr Sicherheit für Fußgehende und Radfahrende  
Enthält Anlagen
0482/XXI  
Ö 6.3  
Beschlusslage zur baulichen Sicherung von Radwegen endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0494/XXI  
Ö 6.4  
Lademöglichkeiten für Elektroautos im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
0544/XXI  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7.1  
Fahrradabstellprogramm weiterführen  
Enthält Anlagen
0405/XXI  
Ö 7.2  
Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Enthält Anlagen
0497/XXI  
Ö 8  
Verschiedenes - Termine der nächsten Sitzungen (8.6., Sondersitzung 9.6.)      
               
 
 

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