Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik   

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Mo, 12.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl des Ausschussvorstandes      
Ö 2.1  
Wahl des:r Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.2  
Wahl des:r stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.3  
Wahl des:r Schriftführer:in      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Vorstellung Interkulturelles Frauenzentrum S.U.S.I.      
Ö 6  
Bericht aus dem Beirat von und für Menschen mit Behinderungen      
Ö 7  
Bericht aus dem Frauenbeirat      
Ö 8     Drucksachen      
Ö 8.1  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 8.1.1     Kostenlose Hygieneartikel für Schüler*innen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0197/XXI  
Ö 8.1.2     Kostenfreie Menstruationsprodukte auf Mädchentoiletten  
Enthält Anlagen
0334/XXI  
Ö 8.2     Anträge      
Ö 8.2.1  
Homepage des Bezirksamtes „Hilfe bei Gewalt“ um das Hilfezeichen bei häuslicher Gewalt und „Schutz und Hilfe bei häuslicher Gewalt – ein interdisziplinärer Online-Kurs“ ergänzen  
Enthält Anlagen
0437/XXI  
Ö 8.2.2  
Aktionstag gegen Gewalt an Frauen  
Enthält Anlagen
0443/XXI  
Ö 8.2.3  
Erscheinungsbild bei Pride-Flaggenhissung verbessern  
Enthält Anlagen
0627/XXI  
Ö 8.2.4  
Interessenbekundung für das geplante Regenbogen-Haus  
Enthält Anlagen
0630/XXI  
Ö 8.3     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.3.1  
Öffentliche Toiletten angemessen ausschildern und Sichtschutz ergänzen
Enthält Anlagen
2303/XX  
    25.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.15 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die Fraktion der CDU tritt dem Antrag bei.

 

Einstimmiger Beschluss Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, die neuen öffentlichen Toilettenstandorte im Bezirk angemessen auszuschildern und so von den belebten Plätzen in der Nähe besser zugänglich zu machen.

 

Dazu gehört insbesondere der Standort in der Nähe des Bayerischen Platzes in der Stübbenstraße.

 

Außerdem empfiehlt die BVV dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die neuen Wall-Toiletten mit offenem Pissoir eine zusätzliche Schwingtür oder ähnliches erhalten, um einen angemessenen Sichtschutz beispielsweise zur Straße zu gewährleisten.

 

Der BVV ist bis Oktober 2021 zu berichten.

   
    18.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.8 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Frauen, Queer und Inklusion - Beschlussliste

   
    12.06.2023 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 8.3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 9.1     nächster regulärer Termin: 09. Oktober 2023      
               
 
 

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