Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Einstimmiger Beschluss - Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Inschrift auf dem Marmorstein an dem Denkmal für das KZ Sachsenhausen, Außenlager Lichtenrade, im Bornhagenweg wieder aufzuarbeiten und den Stein zu reinigen.

Überweisung an den Hauptausschuss und an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur – Beschlussliste.

BV Höppner fragt was sich gegenüber den Jahren zuvor verändert hat, dass der Gedenkstein jetzt nicht mehr gereinigt werden kann.

BzBm bittet darum, diese Informationen nachzureichen, da sein Büro nicht zu der Thematik informiert wurde.

BV Penk fragt, ob der neue Eigentümer des Geländes über den Wunsch der BVV informiert wurde?

BV Höppner bittet um Klärung, ob davon jetzt alle Gedenktafeln an privaten Immobilien betroffen wären. Dies wäre sehr ärgerlich.

BzBm Oltmann geht nicht davon aus, dass dies jetzt für alle gelte und wird die Informationen dazu nachliefern.

Der Ausschussvorsitzende fragt ob der Fachausschuss diese MzK auch behandeln wird.

BV Dr. Buchholz teilt mit, dass er im WeiKu Ausschuss danach sich erkundigen wird, wenn die MzK dort aufgerufen wird.

Der HA vertagt die Kenntnisnahme der MzK.

Wortmeldungen von BV Wissel, BV Rudschies.

Der Ausschuss äußert seinen Unmut über die MzK und deren Inhalt.

Daher entschließt sich der Ausschuss, eine Beschlussempfehlung in die BVV einzubringen. Sie findet sich unter TOP 6.3.

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.