Auszug - BVV-Sondermittel  

Der Ausschussvorsitzende spricht die Debatte rund um die „Weihnachts-Rally“ an. Diese Situation sollte der Ausschuss in Angriff zur Klärung nehmen.

BV Höppner bittet die letzte Vergabe im November zusetzen, damit den Vereinen mehr Zeit gegeben wird. Und auch eine Formulierung bzw. einen Umgang mit den nicht verausgabten Mitteln.

BV Franck befürwortet dieses Vorgehen. Er fragt noch nach den Beschlüssen aus der Dezember BVV und welche nicht verausgabt wurden.

BzBm führt aus, dass der Beschluss zu Mezitli nicht umgesetzt werden konnte. Ob von den anderen etwas zurückkam muss er nachreichen.

BV Winter fragt nach der Auflistung der Zuwendungsberechtigten und deren Erweiterung.

BV Dr. Buchholz fragt zu Mezitli nach, was die Voraussetzungen waren die nicht erfüllt werden konnten.

BzBm Oltmann führt aus, dass der Verein nicht bei der Senatsverwaltung nicht gelistet war, daher sei er nicht zuwendungsberechtigt gewesen. Darüber hinaus, sie der Aufwand für den Empfänger vor Ort zu hoch gewesen um die notwendigen Beschaffungen in dem angedachten Zeitrahmen zu erfüllen.

BV Franck bittet darum, den Stand der Beschlüsse schriftlich in Form der Liste nachzureichen.

Herr Hennings spricht sich auch für einen „letzten“ Termin bei der Vergabe aus, da dies auch der Verwaltung helfe in der Phase des Haushaltsabschlusses zum Jahresende.

BV Wissel spricht sich gegen eine Aufnahme der Kirchen und Unternehmernetzwerken in den Bereich der möglichen Antragssteller aus.

Der Ausschussvorsitzende bittet das Thema in der nächsten Sitzung genauer zu beraten und gibt zu bedenken, dass man auch klären muss ob eng am Merkblatt oder eher mit Spielraum für Interpretationen. Er bittet die Mitglieder darum auch weiter Werbung für die Sondermittel zu betreiben. Er wird sich auch mit Vorsteher dazu austauschen.

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag mit der lfd.Nr. 3/23 auf.

BV Höppner merkt an, dass dort Mittel für Notebooks beantragt wurden welche nicht gefördert werden.

Der Beschluss über den Antrag erfolgt in der nächsten Sitzung.