Auszug - Auflagenbeschluss 4.5  

Der Ausschussvorsitzende führt in die Thematik ein.

BV Höppner fragt nach dem Sponsoring bei Vereinen deren Veranstaltungen andere Finanzierungswege haben. Und was unter „Gegenleistung werblicher Art“ zu verstehen sei.

BzBm Oltmann führt an, dass er die Informationen nachliefern wird. Vermutet aber, dass es sich um Leistungen handelt die über das übliche Maß der Finanzierung hinausgeht.

BV Höppner fragt nach der Akquise von Sponsoren im Bereich der Bibliotheken, der dort nicht aufgeführt sei.

BzBm Oltmann empfiehlt dem HA, den zuständigen Bezirksstadtrat einzuladen für die Beantwortung, da es sich ja um budgettechnische Punkte handele, welche nicht unerheblich sein.

BV Penk fragt den anonymen Spenden und deren genauen Inhalt bzw. Umfang.

BV Olschewski regt eine Debatte dazu im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur an.

BV Franck spricht sich ebenfalls dafür aus.

BV Wissel schließt sich dem an. Genaue Informationen erhalte man dort vom Bezirksstadtrat und seinen Mitarbeitern.

BV Höppner merkt an, dass Fachinhalte dort gerne debattiert werden, haushaltspolitische Punkte sollten aber im HA angesprochen werden.

Der Ausschussvorsitzende führt die Debatte zusammen und regt die Einladung des Bezirksstadtrates in den HA an um die Sachen dann zu beraten. Der Klärung wird vertagt.