Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 01.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
Katastropehnschutz Haushalt  
Enthält Anlagen
0479/XXI  
Ö 5.2  
Bezirklichen Katastrophenschutz vorrangig verbessern.  
Enthält Anlagen
0488/XXI  
    18.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss Beschlussliste.

   
    01.02.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Bering begründet den Antrag für seine Fraktion.

BV Höppner teilt mit, dass ihre Fraktion den Antrag nicht unterstützen wird.

BV Olschewski spricht die Unterstützung seiner Fraktion für den Antrag aus und würde den Antrag um einen Punkt der Planung erweitern.

BzBm Oltmann teilt mit, dass für den Katastrophenschutz allein die Senatsebene zuständig sei. Dies sie auch Konsens zwischen den Bezirken, daher wäre dort der Ansprechpartner zu finden. Eigene Initiativen sieht er als sehr kritisch.

BV Wissel dankt dem BzBm für die Klarstellung und spricht sich gegen den Antrag aus.

BV Penk spricht für seine Fraktion ebenfalls die Ablehnung des Antrages aus.

BV Franck fragt den BzBm wie der Stand der Umsetzung und der Schulungen zu den Katastrophenschutz-Leuchttürmen ist.

BzBm Oltmannhrt aus, dass dies Gegenstand der letzten Konferenz mit der Senatsverwaltung war. Ein konkretes Anschauungsbeispiel gäbe es noch nicht, aber die Umsetzung schreite voran.

BV Franck fragt, ob die Senatsverwaltung einen konkreten Terminplan dazu aufgestellt hat.

BzBm Oltmann erwidert darauf, dass er nicht davon ausgehe, dass viel Zeit verstreichen wird bis zur Umsetzung, es hänge aber auch davon ab, wie schnell alles wieder in normalen Bahnen nach der Wiederholungswahl laufe.

BV Bering zieht den Antrag zurück.

   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.19 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

beschlossen - Beschlussliste

Ö 5.3  
Aufarbeitung des Gedenksteines Bornhagenweg  
Enthält Anlagen
0409/XXI  
Ö 5.4  
Straßenbahndepot auf den Weg bringen – Wünsche der Bürger*innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0887/XX  
Ö 6  
Auflagenbeschluss 4.5      
Ö 7  
BVV-Sondermittel (- Merkblatt für die Vergabe von Sondermitteln - Beratung vorliegender Sondermittelanträge )      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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