Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 05.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Entsiegelung rund um den Viktoria-Luise-Platz  
Enthält Anlagen
0395/XXI  
Ö 4.2  
Parkplatzmanagement 2.0: Ein Pilotprojekt für den Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0396/XXI  
Ö 4.3  
Motorisierte Paket- und sonstige Lieferdienste weg vom Gehweg bringen  
Enthält Anlagen
0402/XXI  
Ö 4.4  
Spielplätze im Bezirk beleuchten  
Enthält Anlagen
0411/XXI  
Ö 4.5  
Baumkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg erstellen  
Enthält Anlagen
0414/XXI  
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.29 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz – Beschlussliste.

   
    05.12.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BStRin Ellenbeck bringt ein, dass das Bezirksamt schon an einem Baumkonzept arbeite. Sie erläutert das aktuelle Konzept/ Projekt.

BV Olschewski spricht die vielen Anläufe an, die es in den letzten 10 Jahren gegeben habe. Er denkt, dass dieser Antrag das BA eher bestärke, wenn es ohnehin schon ein Baumkonzept erarbeite.

BV Schlecht plädiert dafür, den Antrag durch Verwaltungshandeln als erledigt anzusehen.

Es kommt zur Abstimmung, dass der Antrag durch Verwaltungshandeln als erledigt anzusehen sei. Dies wird mit 4 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

Es kommt zur Abstimmung über den Antrag. Dieser wird mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen beschlossen.

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (Enthaltung: Fraktion Grüne) Beschlussliste.

   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.15 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.16 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Ordnung-, Grün-, Umwelt- und Klimapolitik - Beschlussliste

   
    08.05.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 6.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Hertlein bringt eine Beschlussempfehlung in den Ausschuss ein.

Es wird vereinbart, dass diese als Antrag in die nächste BVV eingebracht wird.

Ö 5  
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