Auszug - Motorisierte Paket- und sonstige Lieferdienste weg vom Gehweg bringen  

 
 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 05.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0402/XXI Motorisierte Paket- und sonstige Lieferdienste weg vom Gehweg bringen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion DIE LINKEAusschuss für Wirtschaft
  Dittmeyer, Petra
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


BV Wissel begründet den Antrag.

Es folgen Redebeiträge und Wortmeldungen von BV von Boxberg, BV Olschewski, BV Franck und BV Rauchfuß. Sie argumentieren gegen den Antrag und sind sich einig, dass die Maßnahmen nicht geeignet sind.

Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimme, 18 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

 
 

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