Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 05.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Entsiegelung rund um den Viktoria-Luise-Platz  
Enthält Anlagen
0395/XXI  
Ö 4.2  
Parkplatzmanagement 2.0: Ein Pilotprojekt für den Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0396/XXI  
Ö 4.3  
Motorisierte Paket- und sonstige Lieferdienste weg vom Gehweg bringen  
Enthält Anlagen
0402/XXI  
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft (federführend) sowie an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    05.12.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Wissel begründet den Antrag.

Es folgen Redebeiträge und Wortmeldungen von BV von Boxberg, BV Olschewski, BV Franck und BV Rauchfuß. Sie argumentieren gegen den Antrag und sind sich einig, dass die Maßnahmen nicht geeignet sind.

Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimme, 18 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

   
    26.01.2023 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Swobodzinski teilt den Ausschussmitgliedern die Diskussion und das Abstimmungsergebnis zu diesem Antrag mit. BV Hertlein und BV Kämper argumentieren gegen den Antrag.

Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird mit einer Ja-Stimme, 10 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung abgelehnt.

   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.11 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

beschlossen, gegen Linke - Beschlussliste

Ö 4.4  
Spielplätze im Bezirk beleuchten  
Enthält Anlagen
0411/XXI  
Ö 4.5  
Baumkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg erstellen  
Enthält Anlagen
0414/XXI  
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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