Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz

Bezeichnung:	12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium:	Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum:	Mo, 05.12.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Anträge
Ö 4.1		Entsiegelung rund um den Viktoria-Luise-Platz	0395/XXI
Ö 4.2		Parkplatzmanagement 2.0: Ein Pilotprojekt für den Tempelhofer Damm	0396/XXI
	16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.12 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz – Beschlussliste.

	05.12.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
	Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
	BV Liesener begründet den Antrag. BV von Boxberg unterstützt den Antrag nicht. Er meint, dass Autofahrer sonst viel mehr auf das Handy schauen, um mit der App einen Parkplatz zu finden. BV Rauchfuß stimmt dem Antrag ebenfalls nicht zu. Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird mit 7 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

	14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Beschlossen (dagegen: die Fraktionen CDU und FDP) – Beschlussliste.
Ö 4.3		Motorisierte Paket- und sonstige Lieferdienste weg vom Gehweg bringen	0402/XXI
Ö 4.4		Spielplätze im Bezirk beleuchten	0411/XXI
Ö 4.5		Baumkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg erstellen	0414/XXI
Ö 5		Verschiedenes

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