Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 25.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (5. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung, insbesondere "Bericht über die Sachmittelvergabe freiwilligen Engagement in Nachbarschaften (FEIN)"      
Ö 4  
Beratung von Drucksachen, hier Drucksache Nr. 0253/XXI: Volksfest Maientage einen Platz auf dem Tempelhofer Feld bereitstellen, inklusive 2 Ersatzanträgen  
Enthält Anlagen
0253/XXI  
    22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.14 - überwiesen
   

Zu dieser Drucksache liegen zwei Ersatzanträge vor.

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft Beschlussliste.

   
    25.08.2022 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ursprungsantrag ist den Ausschussmitgliedern mit der Einladung zugegangen, nicht jedoch die Ersatzanträge. Frau Dittmeyer verliest diese daher.

BV Lenke bringt den Ursprungsantrag ein und erläutert den Fokus auf dem Erhalt des Festes, nicht auf dem Tempelhofer Fest. BV Kämper spricht sich gegen Volksfeste auf dem Tempelhofer Feld im Allgemeinen aus. BV Kliem bittet, auch das Deutsch-Amerikanische Volksfest miteinzubeziehen und für dieses einen dauerhaften Ort zu finden. Hierfür biete sich das Feld aufgrund der Geschichte an. BV Penk erklärt, dass der Bezirk Neukölln bereits bis Ende September einen Verbleibort für die Maientage gefunden haben möchte, sie jedoch vom Tempelhofer Feld inzwischen absehen, der Antrag also zu spät sei. BV Gindra möchte die Umwelt und Tiere nicht belasten und spricht sich gegen alle 3 Anträge aus. BV Kasper stellt seinen Ersatzantrag vor und erläutert, dass dieser die Bedingungen für Feste im Allgemeinen auf dem Feld klären möchte. BzBm Oltmann spricht sich gegen einen umfangreichen Prüfauftrag aus, dies gebe der Antrag nicht her. Außerdem solle der Charakter des Feldes bewahrt werden.

Der Ersatzantrag der AfD erhält eine Ja-Stimme der AfD-Fraktion und 12 Nein-Stimmen.

Der Ersatzantrag der CDU erhält 3 Ja-Stimmen der Fraktionen von AfD und CDU und 10 Nein-Stimmen.

Der Antrag der SPD erhält 9 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen der Grünen-Fraktion. Über die Dringlichkeit wird positiv beschieden im selben Stimmenverhältnis.

   
    31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss (dagegen: die Fraktionen der LINKEN und Grünen).

Der Änderungsantrag von BV Wissel wird abgelehnt.

   
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Wirtschaftsausschuss Beschlussliste.

   
    28.09.2023 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

BV Volkmann bittet um eine Verbesserung im Vorletzten Satz. Dort soll Frau Bürgermeisterin Giffey stehen anstatt Frau Bezirksbürgermeisterin Giffey“.

BV Kasper hat eine Frage zum Lärmbudget. BzBm Oltmann beantwortet die Frage.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5  
Verschiedenes, u.a. die Erörterung von Außenterminen in den folgenden Sitzungen      
               
 
 

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