Auszug - Beratung von Drucksachen, hier Drucksache Nr. 0253/XXI: Volksfest Maientage einen Platz auf dem Tempelhofer Feld bereitstellen, inklusive 2 Ersatzanträgen  

Der Ursprungsantrag ist den Ausschussmitgliedern mit der Einladung zugegangen, nicht jedoch die Ersatzanträge. Frau Dittmeyer verliest diese daher.

BV Lenke bringt den Ursprungsantrag ein und erläutert den Fokus auf dem Erhalt des Festes, nicht auf dem Tempelhofer Fest. BV Kämper spricht sich gegen Volksfeste auf dem Tempelhofer Feld im Allgemeinen aus. BV Kliem bittet, auch das Deutsch-Amerikanische Volksfest miteinzubeziehen und für dieses einen dauerhaften Ort zu finden. Hierfür biete sich das Feld aufgrund der Geschichte an. BV Penk erklärt, dass der Bezirk Neukölln bereits bis Ende September einen Verbleibort für die Maientage gefunden haben möchte, sie jedoch vom Tempelhofer Feld inzwischen absehen, der Antrag also zu spät sei. BV Gindra möchte die Umwelt und Tiere nicht belasten und spricht sich gegen alle 3 Anträge aus. BV Kasper stellt seinen Ersatzantrag vor und erläutert, dass dieser die Bedingungen für Feste im Allgemeinen auf dem Feld klären möchte. BzBm Oltmann spricht sich gegen einen umfangreichen Prüfauftrag aus, dies gebe der Antrag nicht her. Außerdem solle der Charakter des Feldes bewahrt werden.

Der Ersatzantrag der AfD erhält eine Ja-Stimme der AfD-Fraktion und 12 Nein-Stimmen.

Der Ersatzantrag der CDU erhält 3 Ja-Stimmen der Fraktionen von AfD und CDU und 10 Nein-Stimmen.

Der Antrag der SPD erhält 9 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen der Grünen-Fraktion. Über die Dringlichkeit wird positiv beschieden im selben Stimmenverhältnis.