Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 24.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollgenehmigung      
Ö 3  
Drucksachenberatung der Anträge aus dem KJP      
Ö 3.1  
Installierung einer Unisex-Toilette an jeder Schule in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
 0188/XXI  
Ö 3.2  
Besserer WLAN-Zugang am Ulrich-von-Hutten-Gymnasium  
Enthält Anlagen
 0196/XXI  
Ö 3.3  
Kostenlose Hygieneartikel für Schüler*innen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
 0197/XXI  
Ö 3.4  
Häufigere oder bessere Reinigung der Toiletten der Ruppin-Grundschule  
Enthält Anlagen
 0198/XXI  
Ö 3.5  
Renovierung/Sanierung der Sanitäranlagen in der Johanna-Eck-Schule (ISS)  
Enthält Anlagen
 0200/XXI  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Asbestrichtlinie konsequent umsetzen  
Enthält Anlagen
 0209/XXI  
    18.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management – Beschlussliste.
   
    24.05.2022 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Herr Franck begründet den eingebrachten Antrag. BzStR’in Schöttler verweist auf den Bericht aus der Verwaltung und führt diesen zu dem Antrag passenden Bericht aus. BV Fey stellt nach den Ausführungen der BzStR’in den Antrag „als durch Verwaltungshandel erledigt“. Dem Antrag wird mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen (AfD und FDP) zugestimmt. Er ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

 
   
    22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss (dagegen: AfD-Fraktion) - Beschlussliste.
Ö 4.2  
Fachgerechte Aufhängung der Boxsäcke in der Turnhalle der Friedenauer Gemeinschaftsschule sicherstellen  
Enthält Anlagen
 0213/XXI  
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes - Nächster Termin: 28. Juni 2022      
               
 
 

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