Auszug - Asbestrichtlinie konsequent umsetzen   

Herr Franck begründet den eingebrachten Antrag. BzStR’in Schöttler verweist auf den Bericht aus der Verwaltung und führt diesen zu dem Antrag passenden Bericht aus. BV Fey stellt nach den Ausführungen der BzStR’in den Antrag „als durch Verwaltungshandel erledigt“. Dem Antrag wird mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen (AfD und FDP) zugestimmt. Er ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.