Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Einspuriger Radweg in der Hohenstaufenstraße zu zweispurigem ausbauen  
Enthält Anlagen
 0189/XXI  
Ö 4.2  
Änderung der Ampelschaltung an der Rheinstraße Ecke Dickhardtstraße/Roennebergstraße  
Enthält Anlagen
 0178/XXI  
Ö 4.3  
Änderung der Ampelschaltung an der Hohenstaufenstraße Ecke Münchener Straße (bei der Bushaltestelle)  
Enthält Anlagen
 0184/XXI  
Ö 4.4  
Einrichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Bahnhofstraße/Rehagener Straße  
Enthält Anlagen
 0193/XXI  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Bautzener Straße: Mehr Sicherheit für Rad- und Fußverkehr schaffen  
Enthält Anlagen
 0076/XXI  
Ö 5.2  
Umsetzung des Berliner Straßengesetzes  
Enthält Anlagen
 0128/XXI  
Ö 5.3  
Sofortmaßnahmen zum Stopp von Durchgangsverkehr in der Gartenstadt Tempelhof  
Enthält Anlagen
 0162/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1  
Winterschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
 0087/XXI  
    16.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste.

Das Bezirksamt wird ersucht, die Liste der Winterschäden bei Haupt- und Nebenstraßen zu aktualisieren und zu priorisieren. Bei der Auflistung ist zu unterscheiden zwischen einer bezirksinternen Liste und einer Liste der den zuständigen Stellen gemeldeten Punkte. Weiterhin wird das Bezirksamt aufgefordert sich mit den zuständigen Stellen zu der Beseitigung zu koordinieren.

Der BVV ist regelmäßig, erstmals im Mai 2022 zu berichten.
   
    18.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr – Beschlussliste.
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Aussprache.

Wortbeiträge von BV Hertlein, BStRin Ellenbeck.

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.
Ö 6.2  
Prioritätenlisten abarbeiten
Enthält Anlagen
 0126/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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