Auszug - Bautzener Straße: Mehr Sicherheit für Rad- und Fußverkehr schaffen  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
0076/XXI Bautzener Straße: Mehr Sicherheit für Rad- und Fußverkehr schaffen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion DIE LINKEAusschuss für Straßen und Verkehr
  Rutsch, Martin Alexander
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Aussprache.

BV Rutsch begründet den Antrag für seine Fraktion.

Redebeiträge von BStRin Ellenbeck, BV Hertlein.

Der Ausschussvorsitzende leitet die Abstimmung über den Antrag ein.

Der Antrag erhält 6 Ja-, 12 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

Der Antrag ist somit abgelehnt.

 
 

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