Auszug - Einrichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Bahnhofstraße/Rehagener Straße  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Aussprache. Ein Vertreter des KJP ist nicht erschienen.

Wortbeiträge von BStRin Ellenbeck, BV Wolfsturm, BV Körper, BV Mateškovic, BV Rauchfuß, Herr Pohl.

Der Vorsitzende leitet die Abstimmung ein. Der Antrag erhält 18 Ja, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen. Damit ist der Antrag in der folgenden Fassung beschlossen.

„Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen, dass

der Antrag nicht weiterverfolgt wird, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Der Vorsitzende des Straßen- und Verkehrsausschusses verschickt in Abstimmung mit dem Bezirksamt einen Brief an das KiJuP.“