Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Einspuriger Radweg in der Hohenstaufenstraße zu zweispurigem ausbauen  
Enthält Anlagen
0189/XXI  
Ö 4.2  
Änderung der Ampelschaltung an der Rheinstraße Ecke Dickhardtstraße/Roennebergstraße  
Enthält Anlagen
0178/XXI  
Ö 4.3  
Änderung der Ampelschaltung an der Hohenstaufenstraße Ecke Münchener Straße (bei der Bushaltestelle)  
Enthält Anlagen
0184/XXI  
Ö 4.4  
Einrichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Bahnhofstraße/Rehagener Straße  
Enthält Anlagen
0193/XXI  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Bautzener Straße: Mehr Sicherheit für Rad- und Fußverkehr schaffen  
Enthält Anlagen
0076/XXI  
Ö 5.2  
Umsetzung des Berliner Straßengesetzes  
Enthält Anlagen
0128/XXI  
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.23 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr – Beschlussliste.

   
    12.05.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.6 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.

   
    09.06.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    08.09.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Vorsitzende eröffnet die Aussprache.

Der vorliegende Änderungsantrag der Fraktion Grüne wird übernommen.

Wortmeldungen von BV Rauchfuß, BV Winter, BV Bialluch-Liu, BV Frede.

Der Vorsitzende leitet die Abstimmung ein.

Der Antrag wird mit 16 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung in folgender Form beschlossen:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die BVV ersucht das Bezirksamt die Drs. 1453/XX „Konzept für E-Roller Parkplätze

erarbeiten“gig umzusetzen und mit den aktuellen Informationen zu ergänzen. Bei dem

Konzept sollen an den bekannten Abstellflächen feste Parkflächen für eRoller und

eFahrräder eingerichtet werden. Weiterhin sollen in Abstimmung mit den Anbietern weitere

ortsfeste Abstellflächen in den südlichen Bereichen des Bezirks gefunden werden.

Besonders zu berücksichtigen ist dabei der S-Bahnhof Lichtenrade und der Kiez

Bahnhofstraße/Prinzessinnenstraße. Dabei sollen Ergebnisse und Auswertungen des

Reallabors zur Mikromobilität in Stadtrandlagen der TH Wildau herangezogen und

berücksichtigt werden. Bürgerinitiativen sind bei der Planung mit einzubeziehen.

 

Weiterhin empfiehlt die BVV dem Bezirksamt sich für weitere Sharingangebote im

dlichen Teil des Bezirks einzusetzen.

 

Der BVV ist bis Dezember 2022 zu berichten.“

   
    21.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss - Beschlussliste.

Ö 5.3  
Sofortmaßnahmen zum Stopp von Durchgangsverkehr in der Gartenstadt Tempelhof  
Enthält Anlagen
0162/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1  
Winterschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
0087/XXI  
Ö 6.2  
Prioritätenlisten abarbeiten
Enthält Anlagen
0126/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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