Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Einspuriger Radweg in der Hohenstaufenstraße zu zweispurigem ausbauen  
Enthält Anlagen
 0189/XXI  
Ö 4.2  
Änderung der Ampelschaltung an der Rheinstraße Ecke Dickhardtstraße/Roennebergstraße  
Enthält Anlagen
 0178/XXI  
Ö 4.3  
Änderung der Ampelschaltung an der Hohenstaufenstraße Ecke Münchener Straße (bei der Bushaltestelle)  
Enthält Anlagen
 0184/XXI  
Ö 4.4  
Einrichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Bahnhofstraße/Rehagener Straße  
Enthält Anlagen
 0193/XXI  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Bautzener Straße: Mehr Sicherheit für Rad- und Fußverkehr schaffen  
Enthält Anlagen
 0076/XXI  
    16.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.8 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr – Beschlussliste.
   
    10.03.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
   

Der TOP wird vertagt.
   
    12.05.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Aussprache.

BV Rutsch begründet den Antrag für seine Fraktion.

Redebeiträge von BStRin Ellenbeck, BV Hertlein.

Der Ausschussvorsitzende leitet die Abstimmung über den Antrag ein.

Der Antrag erhält 6 Ja-, 12 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

Der Antrag ist somit abgelehnt.
   
    22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss (dagegen: die Fraktionen der LINKE und CDU, Enthaltung: FDP-Fraktion) - Beschlussliste.
Ö 5.2  
Umsetzung des Berliner Straßengesetzes  
Enthält Anlagen
 0128/XXI  
Ö 5.3  
Sofortmaßnahmen zum Stopp von Durchgangsverkehr in der Gartenstadt Tempelhof  
Enthält Anlagen
 0162/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1  
Winterschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
 0087/XXI  
Ö 6.2  
Prioritätenlisten abarbeiten
Enthält Anlagen
 0126/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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