Da zu den anderen Anträgen, kein Vertreter erschienen ist, wird die Drucksache 0189/XXI nach vorne gezogen.
Der Vorsitzende übergibt das Wort an den Vertreter des KJP zur Antragsbegründung.
Wortbeiträge und Nachfragen von BV Hertlein, BV Bialluch-Liu, BD Krause, BV Rutsch und BV Wolfsturm.
BD Krause stellt den Antrag auf Vertagung. Der Antrag erhält 1 Ja, 13 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Damit ist der Antrag auf Vertagung abgelehnt.
Der Vorsitzende leitet die Abstimmung über den Antrag ein. Er erhält 16 Ja, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Der Antrag wurde somit in folgender Fassung beschlossen:
„Der Ausschuss empfiehlt der BVV:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen,
dem Bezirksamt wird empfohlen, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen, sich dafür einzusetzen, dass der einspurige Radweg in der Hohenstaufenstraße (zwischen Martin-Luther-Straße und Münchener Straße) zu einem Zweirichtungs-Radweg ausgebaut wird.
Viele Kinder kommen mit dem Fahrrad zur Schule und es gibt auch einen Andrang von Fußgängern. Es gibt aber nicht nur Radfahrer, die in die Richtung fahren, in die der Radweg führt, sondern auch entgegengesetzt fahrende. Die Radfahrer aus der Gegenrichtung weichen oft auf den Gehweg aus, statt den Umweg auf der gegenüberliegenden Straßenseite in Kauf zu nehmen oder das Fahrrad zu schieben. Das erhöht die Kollisionsgefahr, da oft Fußgänger nebeneinander gehen wie z.B. Freunde oder Familie. Aber auch allein Gehende können betroffen sein. Deshalb fordere ich, dass der einspurige Radweg in der Hohenstaufenstraße (Höhe Martin-Luther-Straße) zu einem zweispurigen ausgebaut wird.
Des Weiteren möchte ich fragen, was aus dem Antrag des Kinder- und Jugendparlamentes „2- spuriger Radweg Hohenstaufenstraße (Höhe Martin-Luther-Straße) - Drucks. Nr.: 1173/XX“ aus dem Jahr 2019 geworden ist, dem die BVV schon zugestimmt hatte.“
Leichte Sprache
DGS
