Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Einspuriger Radweg in der Hohenstaufenstraße zu zweispurigem ausbauen  
Enthält Anlagen
0189/XXI  
Ö 4.2  
Änderung der Ampelschaltung an der Rheinstraße Ecke Dickhardtstraße/Roennebergstraße  
Enthält Anlagen
0178/XXI  
    18.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussliste.

   
    09.06.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Vorsitzende leitet in die Aussprache ein. Ein Vertreter des KJP ist nicht erschienen.

Wortmeldungen von BV Wolfsturm.

Der Ausschussvorsitzende leitet in die Abstimmung ein. Er erhält 18 Ja, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen. Damit ist der Antrag in folgender Fassung beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen,

 

dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ampelschaltung an der Rheinstraße Ecke Dickhardtstraße/Roennebergstraße angepasst wird.

An dieser Stelle handelt es sich um zwei verschiedene Ampeln, zwischen denen sich eine Mittelinsel befindet. Momentan haben die beiden Ampeln eine sehr lange Rotphase für Fußgänger*innen. Wenn sie schließlich grün werden, dann oft zu unterschiedlichen Zeitpunkten. So kann man kaum mit einem Mal die Ampel überqueren, es sei denn, man läuft sehr zügig. Dies ist vielen, wie etwa besonders jungen oder alten Menschen, nicht immer möglich. Doch die Rheinstraße ist eine vielbefahrene Straße und es kann sehr gefährlich sein, über eine rote Ampel zu laufen oder die Straße an anderer Stelle zu überqueren. Ist man spät dran, dann ist es aber das, was im Augenblick geschieht. Deshalb fordere ich eine längere Grünphase und dass die Ampeln zum gleichen Zeitpunkt grün werden, um den Straßenverkehr für Fußgänger*innen sicherer zu machen.

 

   
    22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss- Beschlussliste.

Ö 4.3  
Änderung der Ampelschaltung an der Hohenstaufenstraße Ecke Münchener Straße (bei der Bushaltestelle)  
Enthält Anlagen
0184/XXI  
Ö 4.4  
Einrichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Bahnhofstraße/Rehagener Straße  
Enthält Anlagen
0193/XXI  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Bautzener Straße: Mehr Sicherheit für Rad- und Fußverkehr schaffen  
Enthält Anlagen
0076/XXI  
Ö 5.2  
Umsetzung des Berliner Straßengesetzes  
Enthält Anlagen
0128/XXI  
Ö 5.3  
Sofortmaßnahmen zum Stopp von Durchgangsverkehr in der Gartenstadt Tempelhof  
Enthält Anlagen
0162/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1  
Winterschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
0087/XXI  
Ö 6.2  
Prioritätenlisten abarbeiten
Enthält Anlagen
0126/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen